Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

18. Februar 2018

Unterwegs im Wahlkreis
Diskussion zum Koalitionsvertrag

Heu­te Vor­mit­tag hat­te ich mit der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zum poli­ti­schen Früh­schop­pen in den Legi­en­hof ein­ge­la­den, um über den Koali­ti­ons­ver­trag zu dis­ku­tie­ren. Zu Beginn stell­te ich vor, was die SPD in den Ver­hand­lun­gen erreicht hat und war­um es rich­tig wäre, in die Koali­ti­on ein­zu­tre­ten. Andre­as Gayk hilft uns dabei: Wer prak­ti­sche Poli­tik betrei­ben will, muss sich auch mit der Sün­de der Tat befle­cken. Fre­de­rik Digul­la über­nahm die Ver­tre­tung der NoGro­Ko-Sei­te und warn­te vor einer schrump­fen­den SPD. Mir war wich­tig, dass bei­de Sei­ten vor­ge­stellt wer­den. Anschlie­ßend ging es in die Dis­kus­si­on mit den etwa 40 Teil­neh­men­den aus Kiel, Alten­holz, Kronsha­gen und dem Kreis Plön — nicht nur aus der Par­tei. Wir haben die­sen Sonn­tag für einen viel­fäl­ti­gen, tief­grün­di­gen und sehr fai­ren Aus­tausch genutzt. So stel­le ich mir eine leben­di­ge Par­tei vor.

Zahlreiche Verhandlungserfolge

Nach erns­ten Ver­hand­lun­gen haben sich SPD und Uni­on auf einen Koali­ti­ons­ver­trag geei­nigt. Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on war an den Ver­hand­lun­gen aktiv betei­ligt. Es ist uns gelun­gen, zahl­rei­che Maß­nah­men durch­zu­set­zen, mit denen wir in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode das Leben vie­ler Men­schen ganz prak­tisch und kon­kret ver­bes­sern kön­nen. Damit haben wir jetzt die Chan­ce, etwas zu bewe­gen: Für Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer – mit der Ein­schrän­kung sach­grund­lo­ser Befris­tun­gen und der Abschaf­fung des Soli für unte­re und mitt­le­re Ein­kom­men. Für Schul­kin­der, Azu­bis und Stu­die­ren­de – mit Mil­li­ar­den­in­ves­ti­tio­nen in Ganz­tags­schu­len, einer Min­dest­ver­gü­tung in der Aus­bil­dung und mehr BAföG. Für Fami­li­en, Eltern und Kin­der – mit bes­se­ren Kitas und mehr finan­zi­el­ler Unter­stüt­zung. Für Frau­en – mit mehr Rech­ten für fle­xi­ble Arbeits­zei­ten. Für Rent­ne­rin­nen und Rent­ner – mit sta­bi­len Ren­ten und mehr sozia­ler Sicher­heit im Alter.

Neuer Stil notwendig

Gleich­zei­tig ist das Papier auch ein Kom­pro­miss, bei dem die SPD sich nicht in allen Punk­ten durch­set­zen konn­te. Als SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on wol­len wir die Art, Poli­tik zu machen, ver­än­dern. Wir wol­len auch in einer neu­en Koali­ti­on sehr viel inten­si­ver im Gespräch mit den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern blei­ben, ihre Anlie­gen im Par­la­ment zur Spra­che brin­gen und sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Zukunfts­ent­wür­fe in die poli­ti­sche Debat­te ein­brin­gen.