Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

Datenschutz

Ich neh­me den Schutz Ihrer Pri­vat­sphä­re und Ihrer pri­va­ten Daten ernst. Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wer­den in Über­ein­stim­mung mit dem Inhalt die­ser Daten­schutz­er­klä­rung sowie den anwend­ba­ren daten­schutz­recht­li­chen Bestim­mun­gen, ins­be­son­de­re der euro­päi­schen Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DSGVO) und den natio­na­len Daten­schutz­vor­schrif­ten ver­ar­bei­tet. Mit die­ser Daten­schutz­er­klä­rung infor­mie­re ich Sie über Umfang, Art und Wei­se der Daten­ver­ar­bei­tung im Zusam­men­hang mit der Nut­zung mei­ner Web­sei­te und bei sons­ti­ger Kon­takt­auf­nah­me mit mei­nen Büros.

1. Name und Anschrift der/des Verantwortlichen

Name und Anschrift: Mathi­as Stein, MdB, Medus­a­stra­ße 16, 24143 Kiel

E-Mail: mathias.stein.wk@bundestag.de

Tel: (0431) 70542410

2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Soweit die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten zur Wahr­neh­mung einer Auf­ga­be erfor­der­lich ist, die im öffent­li­chen Inter­es­se liegt oder in Aus­übung öffent­li­cher Gewalt, die über­tra­gen wur­de, ist die Rechts­grund­la­ge Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.

Soweit ich für Ver­ar­bei­tungs­vor­gän­ge per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten eine Ein­wil­li­gung der betrof­fe­nen Per­son ein­ho­le, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechts­grund­la­ge.

Die Durch­füh­rung der sta­tis­ti­schen Erhe­bun­gen sowie der Ein­satz von Ana­ly­se-Tools und Soci­al Plug-ins erfol­gen auf Grund­la­ge berech­tig­ten Inter­es­ses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

a) beim Besuch der Web­site

Bei jedem Zugriff auf mei­ne Sei­te wer­den die fol­gen­den Daten gespei­chert:

  • Adres­se des zugrei­fen­den Rech­ners (IP-Num­mer)
  • Datum und Uhr­zeit
  • Abge­ru­fe­ne Sei­te oder Datei
  • Über­tra­ge­ne Daten­men­ge
  • Brow­ser­typ, Betriebs­sys­tem, Bild­schirm­auf­lö­sung
  • Die zuvor besuch­te Sei­te (Refer­rer) sowie bei Besu­chern, die über eine Such­ma­schi­ne kom­men, die Such­be­grif­fe, über die der Blog­ser­ver mei­ner Sei­te gefun­den wur­de.

Die genann­ten Daten wer­den durch uns zu fol­gen­den Zwe­cken ver­ar­bei­tet:

  • Gewähr­leis­tung eines rei­bungs­lo­sen Ver­bin­dungs­auf­baus der Web­site,
  • Gewähr­leis­tung einer kom­for­ta­blen Nut­zung unse­rer Web­site,
  • Aus­wer­tung der Sys­tem­si­cher­heit und -sta­bi­li­tät sowie
  • zu wei­te­ren admi­nis­tra­ti­ven Zwe­cken.

Dar­über hin­aus set­ze ich beim Besuch mei­ner Web­site Coo­kies sowie Ana­ly­se­diens­te ein. Nähe­re Erläu­te­run­gen dazu unter Ziff. 5 und 6 die­ser Daten­schutz­er­klä­rung.

b) bei Kon­takt­auf­nah­me, Umgang mit Anfra­gen

Wenn Sie mir Anfra­gen (ein­schließ­lich Anre­gun­gen oder Kri­tik) zukom­men las­sen (über das Kon­takt­for­mu­lar, per E-Mail, Post, münd­lich oder tele­fo­nisch), wer­den Ihre Anga­ben sowie die von Ihnen ange­ge­be­nen Kon­takt­da­ten zwecks Bear­bei­tung der Anfra­ge und für den Fall von Anschluss­fra­gen bei mir gespei­chert. Ihre Anfra­gen wer­den gege­be­nen­falls an fach­lich zustän­di­ge Abge­ord­ne­te der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on oder an Mit­ar­bei­ter der Frak­ti­on wei­ter­ge­lei­tet, wenn dies zur Beant­wor­tung der Anfra­ge erfor­der­lich ist und ich nicht von Ihrem ent­ge­gen­ste­hen­den Wil­len aus­ge­hen muss. Davon abge­se­hen wer­den Ihre Daten nur mit Ihrer Ein­wil­li­gung wei­ter­ge­ge­ben.

c) bei News­let­ter, Ver­an­stal­tungs­hin­wei­sen, etc.

Sofern Sie aus­drück­lich ein­ge­wil­ligt haben, ver­wen­de ich Ihre E-Mail-Adres­se, um Ihnen regel­mä­ßig Infor­ma­tio­nen zu über­sen­den. Für den Emp­fang der Infor­ma­tio­nen ist die Anga­be einer E-Mail-Adres­se aus­rei­chend.

Die Abmel­dung ist jeder­zeit mög­lich. Sie kön­nen Ihren Abmel­de­wunsch gern jeder­zeit an mathias.stein.wk@bundestag.de per E-Mail sen­den.

4. Datenlöschung/Speicherdauer

Grund­sätz­lich wer­den per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten gelöscht, sobald der Zweck der Spei­che­rung ent­fällt und der Löschung kei­ne ver­trag­li­chen oder gesetz­li­chen Auf­be­wah­rungs­fris­ten ent­ge­gen­ste­hen.

5. Cookies

Um mein Inter­net­an­ge­bot nut­zer­freund­li­cher und effek­ti­ver zu machen, wer­den auf mei­ner Web­site Coo­kies ein­ge­setzt. Coo­kies sind klei­ne Text­da­tei­en, die auf Ihrem Rech­ner abge­legt wer­den und die Ihr Brow­ser speichert.Cookies rich­ten auf Ihrem End­ge­rät kei­nen Scha­den an und ent­hal­ten kei­ne Viren oder sons­ti­ge Schad­soft­ware.

Die meis­ten der von mir ver­wen­de­ten Coo­kies sind so genann­te „Ses­si­on-Coo­kies“, die nach Ende Ihres Besuchs auto­ma­tisch gelöscht wer­den. Ande­re Coo­kies blei­ben auf Ihrem End­ge­rät gespei­chert, bis Sie die­se löschen. Die­se Coo­kies ermög­li­chen es, Ihren Brow­ser beim nächs­ten Besuch wie­der­zu­er­ken­nen.

Die meis­ten Brow­ser akzep­tie­ren Coo­kies auto­ma­tisch. Das Spei­chern von Coo­kies kann jedoch deak­ti­viert oder der Brow­ser so ein­ge­stellt wer­den, dass Coo­kies nur für die Dau­er der jewei­li­gen Ver­bin­dung zum Inter­net gespei­chert wer­den. Die voll­stän­di­ge Deak­ti­vie­rung von Coo­kies kann jedoch dazu füh­ren, dass die Web­site nur ein­ge­schränkt genutzt wer­den kann.

6. Analyse-Tools

Die im Fol­gen­den auf­ge­führ­ten und ein­ge­setz­ten Tracking-Maß­nah­men wer­den auf Grund­la­ge des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durch­ge­führt, um die Web­site bedarfs­ge­recht zu gestal­ten und fort­lau­fend zu opti­mie­ren.

Matomo

Zur Aus­wer­tung der Log­da­tei­en wird die Open-Source-Soft­ware piwik ver­wen­det. Die Soft­ware ist so kon­fi­gu­riert, dass Tei­le der IP-Num­mer gelöscht wer­den. Damit ist die Zuord­nung einer Rech­ner-Adres­se zu einer Per­son unmög­lich.

Alle Daten wer­den für sta­tis­ti­sche Zwe­cke und zur wei­te­ren Opti­mie­rung des Web­an­ge­bots erho­ben und aus­ge­wer­tet. Zu kei­ner Zeit wer­den Daten an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben.

7. Social-Media-Plug-ins

Als Abge­ord­ne­ter bin ich auch in ver­schie­de­nen Sozia­len Medi­en aktiv. Sie ent­schei­den durch Ihren Klick auf die in das Inter­net­an­ge­bot ein­ge­bun­de­nen Sym­bo­le, ob Sie die­se Ange­bo­te nut­zen möch­ten. Wenn Sie die­se Sozia­le Medi­en nut­zen, gel­ten für die­se Anwen­dun­gen stets die Daten­schutz­be­stim­mun­gen des jewei­li­gen Diens­tes. Ich bit­te Sie des­halb aus­drück­lich dar­um, vor der Nut­zung die ent­spre­chen­den Daten­schutz­be­stim­mun­gen zu beach­ten, weil im Zwei­fels­fall bei jedem Auf­ruf der Sozia­len Medi­en von Ihrem Rech­ner Daten unmit­tel­bar an deren Betrei­ber über­tra­gen wer­den. Wel­che Daten erho­ben, wie sie im Ein­zel­fall ver­ar­bei­tet wer­den, an wel­chem Ort und wie lan­ge sie gespei­chert wer­den, ist von kei­nem der Diens­te voll­um­fäng­lich bekannt.

a) You­Tube

Auf mei­ner Sei­te sind Vide­os ein­ge­bun­den, für deren Wie­der­ga­be ich ein Plug-in des von Goog­le betrie­be­nen Diens­tes You­Tube nut­ze. Damit möch­te ich Sie bes­ser über mei­ne Arbeit infor­mie­ren.  Betrei­ber des Diens­tes ist die You­Tube LLC, Cher­ry Ave., San Bru­no, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Sei­te auf­ru­fen, auf der ein Video ein­ge­bun­den ist, wird eine Ver­bin­dung zu den Ser­vern von You­Tube her­ge­stellt. Dabei wird dem Ser­ver von You­Tube mit­ge­teilt, wel­che Inter­net­sei­te Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem You­Tube-Account ein­ge­loggt sind, ermög­li­chen Sie You­Tube, Ihr Surf­ver­hal­ten direkt Ihrem per­sön­li­chen Pro­fil zuzu­ord­nen. Dies kön­nen Sie ver­hin­dern, indem Sie sich aus­log­gen. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum Umgang fin­den Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung von Goog­le, die auch für You­Tube gilt.

b) Goog­le Maps

Die­se Web­sei­te ver­wen­det Goog­le Maps API, um geo­gra­phi­sche Infor­ma­tio­nen visu­ell dar­zu­stel­len. Bei der Nut­zung von Goog­le Maps wer­den von Goog­le auch Daten über die Nut­zung der Kar­ten­funk­tio­nen durch Besu­cher ver­ar­bei­tet. Nähe­re Infor­ma­tio­nen über die Daten­ver­ar­bei­tung durch Goog­le kön­nen Sie den Goog­le-Daten­schutz­hin­wei­sen ent­neh­men.

c) Face­book

Auf der Web­site sind Plug-ins des sozia­len Netz­werks Face­book, Anbie­ter Face­book Inc., 1 Hacker Way, Men­lo Park, Cali­for­nia 94025, USA, inte­griert. Die Face­book-Plug-ins erken­nen Sie an dem Face­book-Logo oder dem „Like-But­ton“ („Gefällt mir“) auf mei­ner Sei­te.

Wenn Sie mei­ne Sei­te besu­chen, wird bei akti­vier­tem Plug-in eine direk­te Ver­bin­dung zwi­schen Ihrem Brow­ser und dem Face­book-Ser­ver her­ge­stellt. Face­book erhält dadurch die Infor­ma­ti­on, dass Sie mit Ihrer IP-Adres­se mei­ne Sei­te besucht haben. Wenn Sie den Face­book-But­ton ankli­cken, wäh­rend Sie in Ihrem Face­book-Account ein­ge­loggt sind, kön­nen Sie die Inhal­te mei­ner Sei­ten auf Ihrem Face­book-Pro­fil ver­lin­ken. Dadurch kann Face­book den Besuch mei­ner Sei­ten Ihrem Benut­zer­kon­to zuord­nen. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen hier­zu fin­den Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung von Face­book unter https://de-de.facebook.com/policy.php.

Indem Sie sich aus­log­gen, kön­nen Sie ver­mei­den, dass Face­book den Besuch mei­ner Sei­ten Ihrem Face­book-Nut­zer­kon­to zuord­nen kann.

 d) Twit­ter

Auf mei­ner Sei­te ist Twit­ter ein­ge­bun­den, um mei­ne Tweets direkt auf mei­ner Home­page anzu­zei­gen. Dafür wird eine Ver­bin­dung zu Twit­ter auf­ge­baut. Dabei wer­den Log-Daten (IP-Adres­se, Brow­ser­typ, Betriebs­sys­tem, Infor­ma­tio­nen zu der zuvor auf­ge­ru­fe­nen Web­site und den von Ihnen auf­ge­ru­fe­nen Sei­ten, Stand­ort, Ihr Mobil­funk­an­bie­ter, Gerä­te­in­for­ma­tio­nen (ein­schließ­lich Gerä­te-ID und Anwen­dungs-ID), Such­be­grif­fe und Coo­kie-Infor­ma­tio­nen) an Twit­ter über­mit­telt und ggf. Coo­kies auf Ihrem Rech­ner gesetzt. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen hier­zu fin­den Sie unter der Daten­schutz­richt­li­nie von Twit­ter, https://twitter.com/de/privacy.

8. Betroffenenrechte

a)    Recht auf Aus­kunft — Art. 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Aus­kunft erhält der Betrof­fe­ne eine umfas­sen­de Ein­sicht in die ihn ange­hen­den Daten und Infor­ma­tio­nen über eini­ge ande­re wich­ti­ge Kri­te­ri­en wie bei­spiels­wei­se die Ver­ar­bei­tungs­zwe­cke oder die Dau­er der Spei­che­rung. Es gel­ten neben den in Art. 15 DSGVO vor­ge­se­he­nen Aus­nah­men die in § 34 BDSG gere­gel­ten Aus­nah­men von die­sem Recht.

b)    Recht auf Berich­ti­gung — Art. 16 DSGVO

Das Recht auf Berich­ti­gung beinhal­tet die Mög­lich­keit für den Betrof­fe­nen, unrich­ti­ge ihn ange­hen­de per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten kor­ri­gie­ren zu las­sen.

c)    Recht auf Löschung — Art. 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhal­tet die Mög­lich­keit für den Betrof­fe­nen, Daten beim Ver­ant­wort­li­chen löschen zu las­sen. Dies ist aller­dings nur dann mög­lich, wenn die ihn ange­hen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht mehr not­wen­dig sind, rechts­wid­rig ver­ar­bei­tet wer­den oder eine dies­be­züg­li­che Ein­wil­li­gung wider­ru­fen wur­de. Es gel­ten neben den in Art. 17 Abs. 3 DSGVO vor­ge­se­he­nen Aus­nah­men die in § 35 BDSG gere­gel­ten Aus­nah­men von die­sem Recht.

d)    Recht auf Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung — Art. 18 DSGVO

Das Recht auf Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung beinhal­tet die Mög­lich­keit für den Betrof­fe­nen, eine wei­te­re Ver­ar­bei­tung der ihn ange­hen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten vor­erst zu ver­hin­dern.

e)    Recht auf Daten­über­trag­bar­keit — Art. 20 DSGVO

Das Recht auf Daten­über­trag­bar­keit beinhal­tet die Mög­lich­keit für den Betrof­fe­nen, die ihn ange­hen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten in einem gän­gi­gen, maschi­nen­les­ba­ren For­mat vom Ver­ant­wort­li­chen zu erhal­ten, um sie ggf. an einen ande­ren Ver­ant­wort­li­chen wei­ter­lei­ten zu las­sen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht die­ses Recht aber dann nicht zur Ver­fü­gung, wenn die Daten­ver­ar­bei­tung der Wahr­neh­mung öffent­li­cher Auf­ga­ben dient.

f)     Recht auf Wider­spruch — Art. 21 DSGVO

Das Recht auf Wider­spruch beinhal­tet die Mög­lich­keit für Betrof­fe­ne, in einer beson­de­ren Situa­ti­on der wei­te­ren Ver­ar­bei­tung ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten zu wider­spre­chen.

9. Weitere Informationen und Änderungen

Links zu ande­ren Web­sites

Mein Online-Ange­bot ent­hält Links zu ande­ren Web­sites. Die­se Ver­lin­kun­gen sind in der Regel als sol­che gekenn­zeich­net. Ich habe kei­nen Ein­fluss dar­auf, inwie­weit auf den ver­link­ten Web­sei­ten die gel­ten­den Daten­schutz­be­stim­mun­gen ein­ge­hal­ten wer­den. Ich emp­feh­le daher, dass Sie sich auch bei ande­ren Web­sites über die jewei­li­gen Daten­schutz­er­klä­run­gen infor­mie­ren.

Ände­run­gen die­ser Daten­schutz­er­klä­rung

Im Zuge der (tech­no­lo­gi­schen) Wei­ter­ent­wick­lung mei­ner Web­sei­te kön­nen Ände­run­gen die­ser Daten­schutz­er­klä­rung erfor­der­lich wer­den. Daher emp­feh­le ich, sich die­se Daten­schutz­er­klä­rung ab und zu erneut durch­zu­le­sen.