Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

Termine im Bundestag und in Berlin/Unterwegs

Hinter die Kulissen der Hauptstadtpolitik geblickt

15.03.2019
Hinter die Kulissen der Hauptstadtpolitik blicken – dazu hatten 40 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis einige Gelegenheiten. Auf meine Einladung verbrachten sie drei Tage in Berlin und erlebten ein spannendes politisches Programm. Nach dem Besuch einer Plenardebatte zum Thema Diesel und Fahrverbote, in der es sogar einen „Hammelsprung“ zu erleben gab, führte ich die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und diskutierte im Fraktionssaal der SPD. Bereits beim gemeinsamen Abendessen bekam ich wieder durchweg positive Rückmeldungen und einige Aha-Effekte zu hören.
Wollen Sie auch mehr erfahren? Dreimal im Jahr darf ich bis zu 50 Personen zu einer kostenlosen Informationsfahrt einladen. Melden Sie sich in meinem Kieler Büro!

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin/Verkehr

Höhere Schranken für Fahrverbote!

15.03.2019

Mit einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sorgen wir heute dafür, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Deutschland weniger wahrscheinlich werden. Wir haben gesetzlich festgelegt, dass Fahrverbote erst dann ausgesprochen werden dürfen, wenn die Stickstoffdioxid-Belastung im Jahresmittel über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten wird. In dem Bereich zwischen dem EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm und 50 Mikrogramm halten wir Fahrverbote, die durch den Umfahrungsverkehr ja auch immer zu stärkerer Luftverschmutzung in anderen Gebieten führt, für unverhältnismäßig. Das Gesetz sieht außerdem vor, dass Kraftfahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 6 sowie ordnungsgemäß nachgerüstete Fahrzeuge und Busse sowie Kommunalfahrzeuge, Handwerker- und Lieferfahrzeuge von den Verkehrsverboten ausgenommen werden. Die Kommunen vor Ort können darüber hinaus weitere Ausnahmen von den Fahrverboten erlassen. mehr…

Termine im Bundestag und in Berlin

Fridays for future

15.03.2019
Heute habe ich kurz an der Demonstration #FridaysForFuture vor dem Kanzleramt in Berlin teilgenommen. Dabei habe ich mit einigen Schülerinnen und Schüler gesprochen. Mir zeigen diese Gespräche sehr deutlich, dass wir in der Bundes-, Landes- und auch in der Kommunalpolitik deutlich mehr für den Klimaschutz tun müssen.
Für mich heißt das, wir müssen mehr Gas geben beim Ausbau der Wind- und Sonnenenergie, bei mehr Fahrradverkehr, mehr Gütertransport auf Wasserstraßen und Schienen.
Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir unseren Koalitionspartner beim Klimaschutzgesetz drängeln. Klimaschutz muss auch in den unionsgeführten Ministerien (Bau, Wirtschaft und Verkehr) einen deutlich größeren Stellenwert bekommen. Nur so können wir im Bereichen Energieerzeugung, Gebäude und Mobilität die Klimaziele 2030 erreichen.

Allgemein

Fraktion vor Ort: Tarifflucht im Handel

Wie erreichen wir ein solidarisches Miteinander in der Arbeitswelt?

MONTAG, 25.03.2019
Von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Hotel Rosenheim
Preetzer Str. 1, 24223 Schwentinental

Liebe Genossinnen und Genossen,
Sehr geehrte Damen und Herren,

weniger als die Hälfte aller Beschäftigten arbeitet in Deutschland noch tarifgebunden – Tendenz fallend. Nur jede*r sechste Arbeitnehmer*in ist Mitglied einer Gewerkschaft. Das ist ein besorgniserregender Zustand und verwundert.

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Unterwegs/Unterwegs im Wahlkreis

Start-Up mit Lastenrad

12.03.2019
Wir müssen das Transportwesen im Nahbereich zu einem intelligenten und vernetzten System ausbauen! Ein Teil einer zukunftsfähigen Logistikbranche ist noord transport. Das junge Start-Up ging Anfang Februar an den Start. Bereits heute sehen sie sich einem großen Interesse gegenüber.

Das Besondere ist, dass die beiden Gründer*innen Alexander Sonders und Kim Kohlmeyer 100 Prozent auf Lastenräder setzen. Vor allem lokale Geschäfte, Apotheken und andere Einzelhändler*innen in Kiel nutzen das nachhaltige Serviceangebot. Transportware Nummer eins sind dabei Lebensmittel und schwere Getränkekisten. Das ist aber kein Problem. Denn mit einem Anhänger, der elektronisch unterstützt wird, können bis zu 300 kg transportiert werden.

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Unterwegs/Unterwegs im Wahlkreis

Hinaus zum Weltfrauentag!

Am 8. März hieß es wieder „Hinaus zum Weltfrauentag“! Das habe ich dieses Jahr wörtlich genommen und bin gemeinsam mit den Genoss*innen der Kieler SPD hinaus auf die Straße. Mit im Gepäck hatte ich eine große, rote Plane. Die sogenannte Bodenzeitung (siehe unten) war unterteilt in zwei Parts. Zum einen wollte ich aufzeigen, wie sich die Gleichstellung zwischen Mann und Frau in Deutschland seit dem Jahr 1900 entwickelt hat. Mein Team und ich waren wirklich überrascht über einige Angaben. So durften Frauen bis 1992 nicht einmal nachts zwischen 20 und 6 Uhr arbeiten – „aus sittlichen und gesundheitlichen Gründen“. Auf der anderen Seite hatte ich einige Fragen vorbereitet, die mit einem einfachen „ja“ oder „nein“ beantwortet werden konnten und die Leute etwas zum Nachdenken bringen sollten. 

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Allgemein/Nord-Ostsee-Kanal/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Schulterschluss für sicheren NOK – Stein im Gespräch mit Initiative Kiel Canal

21.02.2019

Der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein hat heute mit dem Vorstand der Initiative Kiel Canal, Jens B. Knudsen, Jann Petersen und Stefan Borowski, über die Herausforderungen am Nord-Ostsee-Kanal diskutiert. Die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt wird 2020 ihr 125-jähriges Jubiläum feiern. Der Kanal garantiert heute als norddeutsche Verkehrsschlagader tausende Arbeitsplätze und leistet gleichzeitig als Abkürzung zur Skagerrak-Route einen wichtigen Beitrag zur Vermeidung von Emissionen. Damit das so bleibt, muss der Jahrzehnte lang gewachsene Sanierungsstau zwischen Brunsbüttel und Kiel abgebaut werden. mehr…

Unterwegs/Unterwegs im Wahlkreis

Förderung für Fördeschifffahrt

12.03.2019
In Kiel fährt der ÖPNV nicht nur auf der Straße und den Schienen. Durch unsere Förde erstreckt sich der öffentliche Nahverkehr auch auf das Wasser. Wichtigster Akteur ist dabei die Schlepp- und Fährgesellschaft Kiel mbH (SFK). Durch sie werden das Ost- und Westufer direkt miteinander verbunden. Dadurch rückt Kiel ein bisschen näher zusammen – ebenso die Menschen.

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Allgemein/Nord-Ostsee-Kanal/Pressemitteilungen

Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals nicht in Frage stellen!

Zur Kritik meiner grünen Bundestagskollegin Claudia Müller an den Kostensteigerungen beim Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals:

Ich schätze Frau Müller für ihren pragmatischen Ansatz beim Thema Schifffahrt. Beim Nord-Ostsee-Kanal finde ich ihre Kritik aber in Teilen unangebracht. Hier lohnt es sich, genauer hinzuschauen. Ja, es wird teurer als ursprünglich geplant und es wird auch länger dauern. Das liegt auch daran, dass die Anregungen und Forderungen der Umweltverbände schon früh eingebunden worden sind. Ohne einen solchen Konsens würden wir deutlich mehr Zeit verlieren: Die Umweltverbände würden nach Planfeststellungsbeschluss klagen. Das würde zu mehrjährigen Zeitverzögerungen, zu nachträglichen Umplanungen und zu deutlich höheren Kostensteigerungen führen. Deswegen ist die Planung im Konsens ein Erfolgsmodell. Auch aus umweltpolitischer Sicht ist ein klares Bekenntnis zum NOK wichtig. Das würde ich mir auch von den Grünen wünschen. Wir wollen schließlich verhindern, dass Reedereien die 460 Kilometer Umweg über das Skagerrak nehmen und die Umwelt entsprechend stärker belasten, weil sie mit dem NOK nicht sicher planen können. mehr…

Pressemitteilungen/Verkehr

Bessere Luft in Kiel: Bund fördert saubere Fähren mit zwei Millionen Euro

30.01.2019
Erneut kommen Fördermittel in Millionenhöhe nach Kiel: Die Schlepp- und Fährgesellschaft Kiel mbH (SFK) erhält 2.098.130 Euro aus dem “Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“, mit dem die Bundesregierung die Reduzierung der Luftschadstoffbelastung in Städten unterstützt. Als Kieler SPD-Bundestagsabgeordneter nahm ich die Förderzusage von Bundesminister Andreas Scheuer persönlich in Empfang.

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