Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

Termine im Bundestag und in Berlin

Starkes Ergebnis für den Öffentlichen Dienst: Koalition schafft mit dem Haushalt 2018 mehr als 13.000 neue Stellen!

Der Deut­sche Bun­des­tag beschließt heu­te den Bun­des­haus­halt für das Jahr 2018 und been­det damit die vor­läu­fi­ge Haus­halts­füh­rung. Mathi­as Stein, SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter für Kiel, Kronsha­gen und Alten­holz, hebt die Beschlüs­se für den öffent­li­chen Dienst her­vor: „Ein star­ker, hand­lungs­fä­hi­ger Staat ist für mich die rich­ti­ge Ant­wort auf aktu­el­le Her­aus­for­de­run­gen wie Die­sel­skan­dal, Steu­er­flucht, maro­de Infra­struk­tur oder Her­aus­for­de­run­gen bei Migra­ti­on und Inte­gra­ti­on. Gute Geset­ze, Vor­schrif­ten und Rah­men­be­din­gun­gen haben wir bereits – des­we­gen brau­chen wir auch kei­ne unaus­ge­go­re­nen Schnell­schüs­se. Es feh­len aller­dings bei der Bun­des­po­li­zei, beim Bun­des­amt für Migra­ti­on und Flücht­lin­ge aber auch beim Tech­ni­schen Hilfs­werk, der Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung und vie­len wei­te­ren Bun­des­be­hör­den die Fach­kräf­te für die­se Auf­ga­ben. Des­we­gen schafft die Koali­ti­on auf Druck der SPD mit dem Haus­halt 2018 mehr als 13.000 neue Stel­len in unse­ren Bun­des­be­hör­den. So geht ver­ant­wor­tungs­vol­le, sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Sach­po­li­tik. Und das ist nur der ers­te Schritt: in den kom­men­den drei Jah­ren wol­len wir den Bund per­so­nell wei­ter deut­lich ver­stär­ken. “
mehr…

100 neue Stellen für Erhalt und Ausbau von Bundeswasserstraßen!

Der Haus­halts­aus­schuss hat heu­te Nacht in sei­ner abschlie­ßen­den Sit­zung zum Bun­des­haus­halt 2018 auf Initia­ti­ve von SPD und CDU/CSU eine deut­li­che per­so­nel­le Ver­stär­kung der Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung (WSV) beschlos­sen. Der zustän­di­ge Bericht­erstat­ter der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on im Ver­kehrs­aus­schuss, Mathi­as Stein, setzt sich seit sei­ner Wahl in den Deut­schen Bun­des­tag für mehr Per­so­nal bei der WSV ein und sieht die Beschlüs­se auch als ers­ten Erfolg sei­nes Enga­ge­ments. „Jeder, der mit unse­ren Bun­des­was­ser­stra­ßen zu tun hat, weiß um ihren schlech­ten Zustand. Für die not­wen­di­gen Unter­hal­tungs- und Inves­ti­ti­ons­maß­nah­men fehlt aber seit lan­gem das Per­so­nal. Mit dem ers­ten Haus­halt die­ser Wahl­pe­ri­ode schaf­fen wir als schwarz-rote Koali­ti­on ins­ge­samt über 100 neue Stel­len für die Bun­des­was­ser­stra­ßen, 78,5 davon direkt in der WSV. Was mir dabei beson­ders wich­tig ist: Die Stel­len sol­len dort besetzt wer­den, wo sie wirk­lich nötig sind: bei den Ämtern vor Ort und nicht etwa bei der Gene­ral­di­rek­ti­on in Bonn.“

mehr…

Thore Pingpank aus Kiel nahm am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil

Wie arbei­tet ein Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter? Wie funk­tio­niert die Arbeit der Frak­tio­nen, die Arbeit der Arbeits­grup­pen und der Aus­schüs­se? Die­se und ande­re Fra­gen konn­te Tho­re Ping­pank aus Kiel beim Plan­spiel „Jugend und Par­la­ment“ des Deut­schen Bun­des­ta­ges selbst auf den Grund gehen. Auf Ein­la­dung des Kie­ler SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Mathi­as Stein konn­te er vier Tage lang zusam­men mit über 300 Jugend­li­chen im Alter zwi­schen 17 und 20 Jah­ren in die Bun­des­po­li­tik „hin­ein­schnup­pern“. Das Beson­de­re an die­sem Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot des Deut­schen Bun­des­ta­ges: Im Gegen­satz zu Prak­ti­kan­ten gucken die Jugend­li­chen den Abge­ord­ne­ten nicht bei der Arbeit zu, son­dern über­neh­men selbst in einer Simu­la­ti­on deren Arbeit im Bun­des­tag. Dadurch erfah­ren sie, wel­chen Weg ein Gesetz­ent­wurf in einer Sit­zungs­wo­che geht: von der Arbeits­grup­pe in die Frak­ti­ons­sit­zung bis hin zur Aus­schuss- und Ple­nar­sit­zung. „Das war eine sehr span­nen­de Erfah­rung für mich. Es gibt sehr vie­le Ter­mi­ne in den Sit­zungs­wo­chen, die ein Abge­ord­ne­ter wahr­neh­men muss. Man denkt gar nicht, was die Arbeit eines Abge­ord­ne­ten alles so beinhal­tet“, schwärmt der 20-jäh­ri­ge Kie­ler. mehr…

Stein schreibt an Verkehrsminister Scheuer: Stellen in der WSV müssen schneller besetzt werden!

Mathi­as Stein hat sich als Bericht­erstat­ter der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on für die Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung (WSV) schrift­lich an den Bun­des­mi­nis­ter für Ver­kehr und Digi­ta­le Infra­struk­tur Andre­as Scheu­er (CSU) gewandt und ihn gebe­ten, sich für eine Beschleu­ni­gung der Stel­len­be­set­zung in der WSV ein­zu­set­zen: „Stel­len in der WSV wer­den aus mei­ner Sicht zu intrans­pa­rent und mit viel zu hohem büro­kra­ti­schem Auf­wand besetzt. Das Ver­fah­ren ist zudem zu zeit­auf­wän­dig. Aus mei­ner Erfah­rung als Per­so­nal­rat in der WSV weiß ich, dass Stel­len nicht im Hau-Ruck-Ver­fah­ren inner­halb weni­ger Tage besetzt wer­den kön­nen – das ist auch rich­tig so. Wenn aber ein Stel­len­be­set­zungs­ver­fah­ren im Schnitt mehr als ein hal­bes Jahr, im Ein­zel­fall sogar deut­lich län­ger dau­ert, dann müs­sen wir über Mög­lich­kei­ten zur Beschleu­ni­gung die­ses Ver­fah­rens spre­chen. Der Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter hat kürz­lich mit der Auf­for­de­rung an die Gene­ral­di­rek­ti­on Was­ser­stra­ßen und Schiff­fahrt, jedem und jeder Aus­zu­bil­den­den ein Ange­bot für unbe­fris­te­te Über­nah­me zu machen, einen wirk­lich guten Impuls für eine bes­se­re, zukunfts­ori­en­tier­te Per­so­nal­po­li­tik der WSV gege­ben. Mei­ne Bit­te an den Minis­ter ist, sich nun auch für ein schlan­ke­res, trans­pa­ren­te­res und schnel­le­res Stel­len­be­set­zungs­ver­fah­ren ein­zu­set­zen.“ Zum Stich­tag 1. Febru­ar 2018 waren in der WSV laut Bun­des­haus­halt 1.298 Stel­len unbe­setzt, dies lässt sich in ähn­li­cher Grö­ßen­ord­nung auch für die ver­gan­ge­nen Haus­halts­jah­re doku­men­tie­ren.

mehr…

Besuch beim Berufsbildungszentrum und der Schleuse Klein Machnow

Am 11. Juni habe ich als für die Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung (WSV) zustän­di­ger Bericht­erstat­ter der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zusam­men mit der Wahl­kreis­ab­ge­ord­ne­ten Dr. Man­ja Schü­le (SPD) das Berufs­bil­dungs­zen­trum Klein­mach­now besucht.
mehr…

Dänische Delegation im Verkehrsausschuss: Austausch zur Fehmarnbeltquerung unter Freunden

Am 6. Juni 2018 hat eine Dele­ga­ti­on des däni­schen Trans­port­aus­schus­ses an der Sit­zung des Bun­des­tags­aus­schus­ses für Ver­kehr und digi­ta­le Infra­struk­tur teil­ge­nom­men. Der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mathi­as Stein berich­tet aus der Sit­zung: „Das gro­ße The­ma bei einem Tref­fen däni­scher und deut­scher Ver­kehrs­po­li­ti­ke­rIn­nen ist natür­lich die geplan­te fes­te Feh­marn­bel­t­que­rung. Dazu hat­ten wir einen kon­struk­ti­ven Aus­tausch mit unse­ren däni­schen Freun­den. Als SPD haben wir uns in Bund und Land immer klar zum Staats­ver­trag bekannt. Aber wir legen auch Wert dar­auf, dass Ost­hol­stein und Feh­marn nicht zur Tran­sit­re­gi­on wer­den. Wäh­rend die Feh­marn­bel­t­que­rung in die­ser Regi­on nicht nur auf Gegen­lie­be stößt, steht Däne­mark geschlos­sen hin­ter dem Pro­jekt. Die Beden­ken in der Regi­on Ost­hol­stein neh­men aber auch die Dänen sehr ernst, wie mir der Vor­sit­zen­de des Trans­port­aus­schus­ses Lenn­art Dams­bo-Ander­sen ver­si­cher­te. Ins­ge­samt hat die Dis­kus­si­on wei­ter zu einem bes­se­ren gegen­sei­ti­gen Ver­ständ­nis bei­ge­tra­gen und wir haben ver­ein­bart, den Dia­log auch in Zukunft fort­zu­set­zen.“ mehr…

Kieler Gruppe auf Berlin-Fahrt

Vom 23. bis 25. Mai besuch­ten 50 Kie­le­rin­nen und Kie­ler auf Ein­la­dung von Mathi­as Stein den Deut­schen Bun­des­tag und die Bun­des­haupt­stadt Ber­lin.  Jeder Abge­ord­ne­te hat die Mög­lich­keit drei­mal im Jahr Bür­ge­rin­nen und Bür­ger aus sei­nem Wahl­kreis zu einer drei­tä­gi­gen, kos­ten­lo­sen Infor­ma­ti­ons­rei­se ein­zu­la­den. Neben einem Gespräch mit ihrem Abge­ord­ne­ten und dem Besuch einer Ple­nar­sit­zung führ­te das Pro­gramm auch an wei­te­re inter­es­san­te Orte wie in die Gedenk­stät­te Deut­scher Wider­stand im Bend­ler­block und zum Wil­ly-Brandt-Haus.

Kieler Unternehmer Nils Passau begleitete Mathias Stein in der Bundeshauptstadt

Erst­mals konn­te Mathi­as Stein einem Wirt­schafts­ju­ni­or aus Kiel Ein­bli­cke in sei­ne par­la­men­ta­ri­sche Arbeit in der Bun­des­haupt­stadt geben. Der Unter­neh­mer Nils Pas­sau von der Fir­ma „ana­ly­tix GmbH“ nahm am dies­jäh­ri­gen Know-how-Trans­fer der Wirt­schafts­ju­nio­ren Deutsch­land mit dem Deut­schen Bun­des­tag teil. Wäh­rend der ein­wö­chi­gen Hos­pi­tanz beglei­te­te der 38-jäh­ri­ge Wirt­schafts­ju­ni­or den Abge­ord­ne­ten bei sei­nen Ter­mi­nen, dar­un­ter eine Podi­ums­dis­kus­si­on an der TU Ber­lin zum The­ma Elek­tro­mo­bi­li­tät und ein Infor­ma­ti­ons­ge­spräch mit der Abschluss­klas­se des Regio­na­len Berufs­bil­dungs­zen­trums Sozia­les, Ernäh­rung und Bau der Lan­des­haupt­stadt Kiel (rbz1). Nils Pas­sau konn­te außer­dem die Debat­te des Deut­schen Bun­des­ta­ges zum Ver­kehrs­haus­halt live auf der Besu­cher­tri­bü­ne des Reichs­tags­ge­bäu­des ver­fol­gen.

mehr…

In der Politik vereint, im Fußball getrennt

Eben noch dis­ku­tier­te ich an der TU Ber­lin zum The­ma Lad­ein­fra­struk­tur für Elek­tro­mo­bi­li­tät, nun berei­te ich mich auf den Fuß­ball­kri­mi vor.
Heu­te Nach­mit­tag traf ich mei­nen Bun­des­tags­kol­le­gen Fal­ko Mohrs aus Wolfs­burg.
Als neue Abge­ord­ne­te arbei­ten Fal­ko und ich gut zusam­men.
Heu­te und Mon­tag fie­bern wir für unter­schied­li­che Ver­ei­ne.
#kiel­ahoi #nur­dieksv

Regierungsentwurf für den Verkehrsetat: Mehr Geld für Traditionsschiffe und saubere Antriebe

„Für Schles­wig-Hol­stein sind im Regie­rungs­ent­wurf bereits eini­ge posi­ti­ve Bot­schaf­ten ent­hal­ten. Für die Elek­tro­mo­bi­li­tät ste­hen laut Regie­rungs­ent­wurf 75 Mil­lio­nen Euro mehr zur Ver­fü­gung als ursprüng­lich vor­ge­se­hen. Das kommt kon­kret auch der Stadt Kiel zu Gute, die unter ande­rem in Elek­tro­bus­se und -Fäh­ren inves­tie­ren will“, sagt der Kie­ler SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mathi­as Stein anläss­lich der ers­ten Lesung zum Ver­kehrs­etat 2018.

mehr…