Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

Allgemein

Kreuz und quer durch Europa – Mit der Bahn!

Jeder kennt es. Das Gefühl im Zug zu sit­zen und sich zu wün­schen, end­lich wie­der auf Rei­sen gehen zu kön­nen. Und nicht nur ein­fach bis zum eige­nen Arbeits­platz. Nein – Rei­sen, um neue Län­der, Spei­sen  oder Bräu­che ken­nen­zu­ler­nen. Die Frei­heit dazu will ich unter­stüt­zen!

Wir leben in Euro­pa und genie­ßen vie­le Frei­hei­ten. Nicht umsonst wird die Euro­päi­sche Uni­on als gro­ßes und erfolg­rei­ches Frie­dens­pro­jekt beschrie­ben. Eigent­lich kaum zu glau­ben: Denn vor mehr als 70 Jah­ren war Euro­pa tief gespal­ten. Der gesam­te Kon­ti­nent lag in Schutt und Asche. Die Europäer*innen stan­den vor dem Nichts. Man muss­te sich erst ein­mal wie­der an sein Gegen­über gewöh­nen. Das ande­re Spra­chen kein Zei­chen von Feind­lich­keit dar­stel­len, son­dern Chan­ce für eine gemein­sa­me Zukunft sind, muss­te erlernt wer­den. Von dort war es ein lan­ger Weg, der aber mit viel Arbeit zu einem erfolg­rei­chen Pro­jekt wur­de.

Wei­ter­le­sen

Equal Pay Day

Auch in die­sem Jahr klafft die Lohn­lü­cke zwi­schen Frau­en und Män­nern weit aus­ein­an­der: 21 Pro­zent ver­die­nen Frau­en im Schnitt weni­ger. Für das glei­che Gehalt wie das der Män­ner müss­ten sie umge­rech­net 77 Tage län­ger arbei­ten. Der #Equal­Pay­Day am 18. März mar­kiert die­sen Zeit­punkt und zeigt auch in die­sem Jahr, dass die Betrie­be mehr in die Pflicht genom­men wer­den müs­sen. Dar­auf haben wir als SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on heu­te vor dem Bran­den­bur­ger Tor auf­merk­sam gemacht.

Höhere Schranken für Fahrverbote!

15.03.2019

Mit einer Ände­rung des Bun­des-Immis­si­ons­schutz­ge­set­zes sor­gen wir heu­te dafür, dass Fahr­ver­bo­te für Die­sel­fahr­zeu­ge in Deutsch­land weni­ger wahr­schein­lich wer­den. Wir haben gesetz­lich fest­ge­legt, dass Fahr­ver­bo­te erst dann aus­ge­spro­chen wer­den dür­fen, wenn die Stick­stoff­di­oxid-Belas­tung im Jah­res­mit­tel über 50 Mikro­gramm pro Kubik­me­ter Luft über­schrit­ten wird. In dem Bereich zwi­schen dem EU-Grenz­wert von 40 Mikro­gramm und 50 Mikro­gramm hal­ten wir Fahr­ver­bo­te, die durch den Umfah­rungs­ver­kehr ja auch immer zu stär­ke­rer Luft­ver­schmut­zung in ande­ren Gebie­ten führt, für unver­hält­nis­mä­ßig. Das Gesetz sieht außer­dem vor, dass Kraft­fahr­zeu­ge der Schad­stoff­klas­sen Euro 6 sowie ord­nungs­ge­mäß nach­ge­rüs­te­te Fahr­zeu­ge und Bus­se sowie Kom­mu­nal­fahr­zeu­ge, Hand­wer­ker- und Lie­fer­fahr­zeu­ge von den Ver­kehrs­ver­bo­ten aus­ge­nom­men wer­den. Die Kom­mu­nen vor Ort kön­nen dar­über hin­aus wei­te­re Aus­nah­men von den Fahr­ver­bo­ten erlas­sen. mehr…

Fraktion vor Ort: Tarifflucht im Handel

Wie errei­chen wir ein soli­da­ri­sches Mit­ein­an­der in der Arbeits­welt?

MONTAG, 25.03.2019
Von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Hotel Rosen­heim
Preet­zer Str. 1, 24223 Schwen­ti­nen­tal

Lie­be Genos­sin­nen und Genos­sen,
Sehr geehr­te Damen und Her­ren,

weni­ger als die Hälf­te aller Beschäf­tig­ten arbei­tet in Deutsch­land noch tarif­ge­bun­den – Ten­denz fal­lend. Nur jede*r sechs­te Arbeitnehmer*in ist Mit­glied einer Gewerk­schaft. Das ist ein besorg­nis­er­re­gen­der Zustand und ver­wun­dert.

mehr…

Schulterschluss für sicheren NOK – Stein im Gespräch mit Initiative Kiel Canal

21.02.2019

Der Kie­ler SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mathi­as Stein hat heu­te mit dem Vor­stand der Initia­ti­ve Kiel Canal, Jens B. Knud­sen, Jann Peter­sen und Ste­fan Borow­ski, über die Her­aus­for­de­run­gen am Nord-Ost­see-Kanal dis­ku­tiert. Die meist­be­fah­re­ne künst­li­che Was­ser­stra­ße der Welt wird 2020 ihr 125-jäh­ri­ges Jubi­lä­um fei­ern. Der Kanal garan­tiert heu­te als nord­deut­sche Ver­kehrs­schlag­ader tau­sen­de Arbeits­plät­ze und leis­tet gleich­zei­tig als Abkür­zung zur Ska­ger­rak-Rou­te einen wich­ti­gen Bei­trag zur Ver­mei­dung von Emis­sio­nen. Damit das so bleibt, muss der Jahr­zehn­te lang gewach­se­ne Sanie­rungs­stau zwi­schen Bruns­büt­tel und Kiel abge­baut wer­den. mehr…

Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals nicht in Frage stellen!

Zur Kri­tik mei­ner grü­nen Bun­des­tags­kol­le­gin Clau­dia Mül­ler an den Kos­ten­stei­ge­run­gen beim Aus­bau des Nord-Ost­see-Kanals:

Ich schät­ze Frau Mül­ler für ihren prag­ma­ti­schen Ansatz beim The­ma Schiff­fahrt. Beim Nord-Ost­see-Kanal fin­de ich ihre Kri­tik aber in Tei­len unan­ge­bracht. Hier lohnt es sich, genau­er hin­zu­schau­en. Ja, es wird teu­rer als ursprüng­lich geplant und es wird auch län­ger dau­ern. Das liegt auch dar­an, dass die Anre­gun­gen und For­de­run­gen der Umwelt­ver­bän­de schon früh ein­ge­bun­den wor­den sind. Ohne einen sol­chen Kon­sens wür­den wir deut­lich mehr Zeit ver­lie­ren: Die Umwelt­ver­bän­de wür­den nach Plan­fest­stel­lungs­be­schluss kla­gen. Das wür­de zu mehr­jäh­ri­gen Zeit­ver­zö­ge­run­gen, zu nach­träg­li­chen Umpla­nun­gen und zu deut­lich höhe­ren Kos­ten­stei­ge­run­gen füh­ren. Des­we­gen ist die Pla­nung im Kon­sens ein Erfolgs­mo­dell. Auch aus umwelt­po­li­ti­scher Sicht ist ein kla­res Bekennt­nis zum NOK wich­tig. Das wür­de ich mir auch von den Grü­nen wün­schen. Wir wol­len schließ­lich ver­hin­dern, dass Ree­de­rei­en die 460 Kilo­me­ter Umweg über das Ska­ger­rak neh­men und die Umwelt ent­spre­chend stär­ker belas­ten, weil sie mit dem NOK nicht sicher pla­nen kön­nen. mehr…

Bundestag direkt: Jahresrückblick

Lie­be Lese­rin­nen und lie­be Leser,

ein tur­bu­len­tes, ereig­nis­rei­ches Jahr neigt sich dem Ende ent­ge­gen: Am Jah­res­an­fang haben wir noch um die Regie­rungs­be­tei­li­gung gerun­gen. Im Wahl­kreis haben wir dazu lei­den­schaft­lich, kon­tro­vers, aber auch respekt­voll dis­ku­tiert. Ich dan­ke allen, die sich an der Dis­kus­si­on betei­ligt haben. mehr…

Kiel erhält 1,8 Millionen Euro vom Bund für saubere Luft!

30.11.2018
Rich­tig viel Geld gab’s heu­te im Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um. Natür­lich nicht für mich, son­dern für mei­ne Hei­mat­stadt Kiel. Rund 1,8 Mil­lio­nen Euro bekommt die Lan­des­haupt­stadt über das „Sofort­pro­gramm Sau­be­re Luft 2017–2020“ der Bun­des­re­gie­rung. Bes­se­re Luft durch Digi­ta­li­sie­rung ist in die­sem Fall die Devi­se. In Kiel sol­len mit Hil­fe der För­der­gel­der zehn Ver­kehrs­in­for­ma­ti­ons­ta­feln und eine soge­nann­te Zufluss­steue­rungs­an­la­ge in Betrieb genom­men wer­den, um an dem beson­ders belas­te­ten Theo­dor-Heuss-Ring die Umwelt­be­las­tun­gen ein­zu­däm­men.

CDU-Gesundheitsminister Spahn muss beim Thema Fachkräftemangel in der Pflege liefern!

30.11.2018
Die Situa­ti­on in der Pfle­ge ist besorg­nis­er­re­gend: Zu weni­ge Fach­kräf­te, die über­las­tet sind und höhe­re Löh­ne ver­dient hät­ten. Das gefähr­det die Qua­li­tät und belas­tet die Pfle­ge­kräf­te zusätz­lich. Vie­le von ihnen haben der Pfle­ge bereits den Rücken gekehrt. Auch für die schles­wig-hol­stei­ni­sche Lan­des­haupt­stadt Kiel ist die Pfle­ge ein wich­ti­ges The­ma:

Ob Pfle­ge­fach­kraft, zu pfle­gen­de Ange­hö­ri­ge oder wir selbst als Pfle­ge­be­dürf­ti­ge: Das The­ma Pfle­ge gehen uns alle an. Wir brau­chen mehr Pfle­ge­kräf­te, die zu bes­se­ren Löh­nen und mit einem gerin­ge­ren Betreu­ungs­schlüs­sel arbei­ten kön­nen. Wir haben des­halb als schwarz-rote Koali­ti­on am 9. Novem­ber im Bun­des­tag mit dem Pfle­ge­stär­kungs­ge­setz als Sofort­maß­nah­me 13.000 neue Stel­len beschlos­sen. mehr…

Praktikum im Bundestagsbüro — ein Bericht meiner Praktikantin Nina Dietz

Der Deut­sche Bun­des­tag wird im poli­ti­schen Sys­tem Deutsch­lands von den Staats­bür­gern direkt gewählt und den­noch erschei­nen die Auf­ga­ben­be­rei­che des Ver­fas­sungs­or­gans oft abs­trakt. Außen­ste­hen­den kos­tet es Mühe, die Tätig­kei­ten der Abge­ord­ne­ten nach­zu­voll­zie­hen und ein­zu­ord­nen. Gerüch­te kur­sie­ren über mut­maß­lich fau­le und indif­fe­ren­te Poli­ti­ker, die ihre Zie­le nicht durch­brin­gen und ihren Bür­gern einen Bären auf­bin­den. Als Stu­die­ren­de der Poli­tik­wis­sen­schaf­ten an der Frei­en Uni­ver­si­tät Ber­lin fiel es mir oft schwer, etwai­gen Mei­nungs­bil­dern ent­ge­gen­zu­wir­ken, da ich selbst nie hin­ter die Kulis­sen des Bun­des­tags geschaut hat­te. Dies woll­te ich ändern und so bewarb ich mich bei dem Abge­ord­ne­ten für Kiel, Alten­holz und Kronsha­gen, Mathi­as Stein. Im Okto­ber 2018 war es soweit und ich war vier Wochen lang im Büro von Mathi­as Stein in Ber­lin. mehr…