Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

21. Februar 2019

Allgemein/Nord-Ostsee-Kanal/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin
Schulterschluss für sicheren NOK – Stein im Gespräch mit Initiative Kiel Canal

21.02.2019

Der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein hat heute mit dem Vorstand der Initiative Kiel Canal, Jens B. Knudsen, Jann Petersen und Stefan Borowski, über die Herausforderungen am Nord-Ostsee-Kanal diskutiert. Die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt wird 2020 ihr 125-jähriges Jubiläum feiern. Der Kanal garantiert heute als norddeutsche Verkehrsschlagader tausende Arbeitsplätze und leistet gleichzeitig als Abkürzung zur Skagerrak-Route einen wichtigen Beitrag zur Vermeidung von Emissionen. Damit das so bleibt, muss der Jahrzehnte lang gewachsene Sanierungsstau zwischen Brunsbüttel und Kiel abgebaut werden.

Stein benennt als SPD-Berichterstatter für Wasserstraßen, Binnenschifffahrt und Planungsrecht im Verkehrsausschuss des Bundestages die notwendigen nächsten Schritte des Bundes:

„Wir brauchen mehr Transparenz beim Fortschritt der Sanierungs- und Neubaumaßnahmen. Wenn wir nicht zu viel Zeit verlieren wollen, müssen wir die Projekte gezielt mit zusätzlichen Fachkräften stärken. Und es ist an der Zeit, das schon von Peter Raumsauer gegebene Versprechen für eine NOK-weite Rufbereitschaft einzulösen. Diese Maßnahmen sind ein dringend notwendiges Signal an die Reedereien, dass sie mit einem sicher befahrbaren NOK planen können. Darum muss sich das Bundesverkehrsministerium prioritär kümmern. Die vom Bundesrechnungshof angestoßene Debatte um eine Gebührenerhöhung ist das falsche Signal zur falschen Zeit. Darüber können wir diskutieren, wenn die Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen am Kanal abgeschlossen sind.“

Der Bund ist als Eigentümer der Bundeswasserstraßen gesetzlich verpflichtet, diese in einem für die Schifffahrt erforderlichen Zustand vorzuhalten. Das schließt die wasserbauliche Unterhaltung der Wasserstraßen und Schleusenanlagen ebenso wie Aus- und Neubau mit ein.

Der Vorsitzende der Initiative Kiel-Canal, Jens B. Knudsen, zum Thema Gebührenerhöhung: „Die Initiative unterstützt alle Bemühungen, Gebührenerhöhungen zum jetzigen Zeitpunkt zu vermeiden. Das Einfrieren der derzeitigen Höhe der Befahrungsabgaben bis zur Fertigstellung der Schleusenanlagen ist wünschenswert.“

Die Initiative Kiel-Canal wurde Ende 2012 gegründet. Das Ziel der Initiative ist es die Stimmen, die sich seit vielen Jahren sehr engagiert für den NOK einsetzen, zu bündeln und sich bei Wirtschaft, Politik und Behörden für den Funktionserhalt und die Zukunftssicherung des Nord-Ostsee-Kanals stark zu machen. Mitglied im Verein können Unternehmen, Institution, Handelskammern, Gebietskörperschaften, Verbände, Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts aber auch Privatpersonen werden.

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