Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

1. Februar 2019

Allgemein/Nord-Ostsee-Kanal/Pressemitteilungen
Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals nicht in Frage stellen!

Zur Kri­tik mei­ner grü­nen Bun­des­tags­kol­le­gin Clau­dia Mül­ler an den Kos­ten­stei­ge­run­gen beim Aus­bau des Nord-Ost­see-Kanals:

Ich schät­ze Frau Mül­ler für ihren prag­ma­ti­schen Ansatz beim The­ma Schiff­fahrt. Beim Nord-Ost­see-Kanal fin­de ich ihre Kri­tik aber in Tei­len unan­ge­bracht. Hier lohnt es sich, genau­er hin­zu­schau­en. Ja, es wird teu­rer als ursprüng­lich geplant und es wird auch län­ger dau­ern. Das liegt auch dar­an, dass die Anre­gun­gen und For­de­run­gen der Umwelt­ver­bän­de schon früh ein­ge­bun­den wor­den sind. Ohne einen sol­chen Kon­sens wür­den wir deut­lich mehr Zeit ver­lie­ren: Die Umwelt­ver­bän­de wür­den nach Plan­fest­stel­lungs­be­schluss kla­gen. Das wür­de zu mehr­jäh­ri­gen Zeit­ver­zö­ge­run­gen, zu nach­träg­li­chen Umpla­nun­gen und zu deut­lich höhe­ren Kos­ten­stei­ge­run­gen füh­ren. Des­we­gen ist die Pla­nung im Kon­sens ein Erfolgs­mo­dell. Auch aus umwelt­po­li­ti­scher Sicht ist ein kla­res Bekennt­nis zum NOK wich­tig. Das wür­de ich mir auch von den Grü­nen wün­schen. Wir wol­len schließ­lich ver­hin­dern, dass Ree­de­rei­en die 460 Kilo­me­ter Umweg über das Ska­ger­rak neh­men und die Umwelt ent­spre­chend stär­ker belas­ten, weil sie mit dem NOK nicht sicher pla­nen kön­nen.

Ich erwar­te natür­lich, dass das BMVI uns Par­la­men­ta­ri­er künf­tig bes­ser über die Maß­nah­men am NOK infor­miert. Des­we­gen habe ich mich als zustän­di­ger SPD-Bericht­erstat­ter im Ver­kehrs­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges schon im Novem­ber 2018 zusam­men mit Finanz­staats­se­kre­tä­rin Bet­ti­na Hage­dorn direkt beim Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­amt in Bruns­büt­tel über den Stand der dor­ti­gen Bau­maß­nah­men infor­miert und mei­ne Erwar­tun­gen an ein effi­zi­en­tes Pro­jekt­ma­nage­ment deut­lich gemacht. Zu einer ehr­li­chen Debat­te gehört aber auch, dass Kos­ten­stei­ge­run­gen bei Groß­pro­jek­ten nicht immer nur durch Fehl­ver­hal­ten von Behör­den oder Poli­tik ent­ste­hen und sich auch nicht im Vor­feld exakt vor­her­sa­gen las­sen.

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