Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

23. November 2018

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin
Verkehrsetat 2019: SPD-Erfolge für Radverkehr und Umweltschutz an Wasserstraßen!

23.11.2018

Heu­te hat der Deut­sche Bun­des­tag den Bun­des­haus­halt für das Jahr 2019 beschlos­sen. Mehr Geld für akti­ve Arbeits­markt­po­li­tik, für Kitas, Ganz­tags­schu­len, den sozia­len Woh­nungs­bau, Frei­wil­li­gen­diens­te und Ent­wick­lungs­hil­fe: Auch der zwei­te Haus­halt in die­ser Wahl­pe­ri­ode hat eine sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Hand­schrift.

Der Kie­ler SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mathi­as Stein hebt als Mit­glied im Ver­kehrs­aus­schuss die Beschlüs­se zur umwelt­freund­li­chen Mobi­li­tät und zum Natur- und Umwelt­schutz her­vor: „Das Fahr­rad kann beson­ders unse­re Groß­städ­te von zu viel Auto­ver­kehr ent­las­ten. Fahr­rad­fah­ren ver­bes­sert die Gesund­heit und ist gut fürs Kli­ma. Ich habe mich als zustän­di­ger Bericht­erstat­ter für Rad­ver­kehr ener­gisch für mehr Mit­tel ein­ge­setzt. Des­we­gen freue ich mich sehr, dass wir 20 Mil­lio­nen Euro zusätz­lich für den Rad­ver­kehr durch­set­zen konn­ten. Damit unter­stüt­zen wir die Kom­mu­nen bei Modell­vor­ha­ben und schaf­fen mehr Anrei­ze, vom Auto aufs Rad umzu­stei­gen.“
Mit dem „Sofort­pro­gramm Sau­be­re Luft“ und zusätz­li­chen 432 Mil­lio­nen Euro in den Jah­ren 2019 und 2020 für Hard­warenach­rüs­tun­gen von schwe­ren Kom­mu­nal­fahr­zeu­gen und gewerb­li­chen Hand­wer­ker und Lie­fer­die­sel­fahr­zeu­gen unter­nimmt die Bun­des­re­gie­rung viel, damit auch die Schad­stoff­be­las­tung durch den Kraft­ver­kehr in unse­ren Städ­ten gerin­ger wird.

Auch für den Umwelt- und Natur­schutz an Bun­des­was­ser­stra­ßen gibt es gute Neu­ig­kei­ten. Die­se gro­ßen Flüs­se und Kanä­le müs­sen wie­der für Fische und ande­re Was­ser­tie­re von der Quel­le bis zur Mün­dung offen sein. Dazu ist Deutsch­land im Rah­men der EU-Was­ser­rah­men­richt­li­nie ver­pflich­tet. Die zustän­di­gen Fach­be­hör­den haben bereits sehr gute Vor­ar­beit geleis­tet, für die Umset­zung der über 200 Maß­nah­men fehlt jedoch seit Jah­ren das nöti­ge Fach­per­so­nal. Stein hat­te sich als Bericht­erstat­ter für Was­ser­stra­ßen in vie­len Gesprä­chen mit Fach­leu­ten, Haus­halts­po­li­ti­kern und Minis­te­ri­en für eine ent­spre­chen­de per­so­nel­le Stär­kung ein­ge­setzt: „Heu­te kön­nen wir die Früch­te unse­rer Arbeit ern­ten: Ab 2019 gibt es 25 neue Stel­len für die Fisch­durch­gän­gig­keit – bis­her waren es gan­ze 5. Beson­ders freut mich das für die enga­gier­ten Mit­ar­bei­ter in der Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung und in den Bun­des­an­stal­ten für Was­ser­bau und Gewäs­ser­kun­de. Wir sind hier end­lich auf dem rich­ti­gen Weg!“

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