Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

10. Januar 2018

Unterwegs im Wahlkreis
Streitfall Auslandseinsatz: Bundeswehr-Mandate der Zukunft

Am 8. Janu­ar 2018 habe ich mit Niels Annen, dem außen­po­li­ti­schen Spre­cher der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on und etwa 50 inter­es­sier­ten Bür­ge­rin­nen und Bür­gern im Kie­ler Legi­en­hof über die Zukunft der Bun­des­wehr­ein­sät­ze dis­ku­tiert.

Zunächst schil­der­te Niels Annen die außen­po­li­ti­sche Lage aus sei­ner Sicht und mach­te deut­lich, dass es die anschei­nend regel­ba­sier­te Welt­ord­nung, auf die wir uns lan­ge ver­las­sen konn­ten, nicht mehr gibt. Er beton­te, dass sich dadurch auch die Rol­le Deutsch­lands geän­dert hat. Ziel der neu­en deut­schen Außen­po­li­tik müs­se es sein, inter­na­tio­nal auf Aus­gleich und frie­dens­för­dern­de Maß­nah­men hin­zu­wir­ken.

Lebhafte Diskussion

Danach begann eine leb­haf­te Dis­kus­si­on mit dem Publi­kum. Ange­spro­chen auf die Waf­fen­lie­fe­run­gen an die Kur­den im Nord­irak ver­tei­dig­te der Ham­bur­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Annen die dama­li­ge Ent­schei­dung, mach­te jedoch im Hin­blick auf die Son­die­rungs­ge­sprä­che mit der Uni­on deut­lich, dass es durch­aus gute Grün­de gebe, das Man­dat nicht zu ver­län­gern. Auch für den Ein­satz in Afgha­ni­stan mach­te er klar, dass die­ser nicht ewig wei­ter­ge­hen kön­ne. Zugleich beton­te er jedoch, dass der Kampf­ein­satz been­det sei und dass es eine inter­na­tio­na­le Ver­ant­wor­tung gebe, Afgha­ni­stan nicht sich selbst zu über­las­sen.

  

Das rege Inter­es­se an der Ver­an­stal­tung sowie die teil­wei­se emo­tio­nal geführ­te Debat­te haben mir gezeigt, wie wich­tig den Men­schen das The­ma „Bun­des­wehr im Aus­land“ ist. Unter den Gäs­ten waren auch eini­ge Sol­da­ten der Bun­des­wehr, die selbst bereits an Aus­lands­ein­sät­zen teil­ge­nom­men haben. Ich fin­de, dass ihr Ein­satz im Aus­land Respekt und Wert­schät­zung ver­dient.

Im Früh­jahr ent­schei­det der Bun­des­tag erneut über die Ver­län­ge­rung von sie­ben Aus­lands­man­da­ten. Ich bin mir mei­ner Ver­ant­wor­tung als Abge­ord­ne­ter bewusst und wer­de die unter­schied­li­chen Mei­nun­gen der Men­schen im Wahl­kreis bei den anste­hen­den Ent­schei­dun­gen sehr ernst neh­men.

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