Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

23. April 2018

Nord-Ostsee-Kanal/Pressemitteilungen
Pressestatement: „Bund muss bei der Wasserstraße besser werden!“

Zur erneu­ten Kol­li­si­on eines Frach­ters mit einem Schleu­sen­tor in Kiel-Hol­ten­au am 20. April sagt der Kie­ler SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mathi­as Stein:

„Glück­li­cher­wei­se ist die Kol­li­si­on am Frei­tag ver­gleichs­wei­se glimpf­lich aus­ge­gan­gen. Die Beschäf­tig­ten des Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­am­tes in Kiel haben sehr gut reagiert. Auf die Schiff­fahrt kom­men trotz­dem meh­re­re Stun­den War­te­zeit zu. Die Schiff­fahrt braucht jetzt ein kla­res Signal, dass der Nord-Ost­see-Kanal ver­läss­lich befahr­bar ist. Die Ver­ant­wor­tung dafür liegt im dop­pel­ten Sin­ne beim Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um in Ber­lin!

Die Schä­den vom Frei­tag kön­nen erst ab dem heu­ti­gen Mon­tag in Angriff genom­men wer­den, weil für das Wochen­en­de die Ruf­be­reit­schaft fehlt. Die Vor­aus­set­zun­gen dafür müs­sen aber nicht in Kiel son­dern in der Gene­ral­di­rek­ti­on Was­ser­stra­ßen und Schiff­fahrt in Bonn geschaf­fen wer­den. Dafür Sor­ge tra­gen muss auch der Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter: vor mitt­ler­wei­le fünf Jah­ren hat­te der dama­li­ge Minis­ter Peter Ram­sau­er (CSU) die Ruf­be­reit­schaft für Kiel zuge­sagt – pas­siert ist seit dem nichts.

Weil in Kiel Hol­ten­au der­zeit nur zwei von vier Schleu­sen ein­satz­be­reit sind, haben Hava­ri­en oder Kol­li­sio­nen natür­lich erheb­lich stär­ke­re Aus­wir­kun­gen auf War­te­zei­ten. Das Geld und auch das not­wen­di­ge Per­so­nal für die Klei­nen Schleu­sen ste­hen längst bereit. Die Lei­tungs­ebe­ne der Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung (WSV) hat vor drei Jah­ren voll­mun­dig einen Auf­bruch ange­kün­digt – pas­siert ist seit dem recht wenig.

Die Situa­ti­on in Kiel ist sym­pto­ma­tisch für die Her­aus­for­de­run­gen der Bun­des­was­ser­stra­ßen. Damit wir als zustän­di­ge Poli­ti­ker nicht erst dann von Schwie­rig­kei­ten erfah­ren, wenn wir kaum noch reagie­ren kön­nen, muss die WSV deut­lich trans­pa­ren­ter wer­den. Damit Sanie­run­gen, Aus- und Neu­bau­ar­bei­ten nicht Jahr­zehn­te andau­ern, müs­sen neben ande­ren Wei­chen­stel­lun­gen auch die inter­nen Ver­wal­tungs­ab­läu­fe deut­lich schnel­ler wer­den. Damit die Ämter vor Ort ihren Auf­ga­ben gerecht wer­den kön­nen, brau­chen wir eine effi­zi­en­te­re, schnel­le­re Gesamt­stra­te­gie zum geziel­ten Per­so­nal­auf­bau. Dafür wer­de ich mich in den kom­men­den Jah­ren als zustän­di­ger Bericht­erstat­ter der SPD-Frak­ti­on ein­set­zen.“

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