Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

14. März 2018

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin
Pressemitteilung: SPD muss für Verbesserungen streiten und kämpfen

Anläss­lich der Ver­ei­di­gung des neu­en Bun­des­ka­bi­netts und des Arbeits­be­ginns der schwarz-roten Bun­des­re­gie­rung sagt der Kie­ler SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mathi­as Stein:

„Im Deut­schen Bun­des­tag wird es jetzt dar­um gehen, den Koali­ti­ons­ver­trag in kon­kre­te Geset­ze und Regie­rungs­han­deln umzu­set­zen. Beson­ders am Her­zen lie­gen mir dabei die Ver­bes­se­run­gen im Bereich der Arbeit­neh­mer­rech­te – Stich­wort: Ein­schrän­kung von befris­te­ten Arbeits­ver­hält­nis­sen oder die pari­tä­ti­sche Finan­zie­rung der Kran­ken­ver­si­che­rung. Als Mit­glied des Ver­kehrs­aus­schus­ses wer­den mei­ne Schwer­punk­te als zustän­di­ger Bericht­erstat­ter zudem bei den The­men Elek­tro­mo­bi­li­tät und alter­na­ti­ve Kraft­stof­fe, Pla­nungs­be­schleu­ni­gung und Bür­ger­be­tei­li­gung sowie auf dem Rad­ver­kehr, den Bin­nen­was­ser­stra­ßen und der Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung lie­gen.

Die Erfah­run­gen aus der Ver­gan­gen­heit haben aller­dings gezeigt, dass es mit der Uni­on nicht immer leicht sein wird, die von uns in den Koali­ti­ons­ver­trag hin­ein­ver­han­del­ten und gemein­sam ver­ein­bar­ten Ver­bes­se­run­gen umzu­set­zen. Dafür muss die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on strei­ten und kämp­fen.

Der Koali­ti­ons­ver­trag ist die Arbeits­grund­la­ge für die neue Regie­rung. Er ersetzt aber nicht eige­ne poli­ti­sche Pro­gram­me und schon gar nicht eige­nes poli­ti­sches Den­ken. Daher tre­te ich dafür ein, dass die SPD lei­den­schaft­lich und mutig für eine bes­se­re Welt kämpft. So ver­ste­he ich unse­ren Erneue­rungs­pro­zess.“

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