Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

9. November 2018

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin
Haushalt 2019: Befahrensabgabe für die Binnenschifffahrt entfällt!

09.11.2018
End­lich gute Nach­rich­ten für die Bin­nen­schiff­fahrt! Die Befah­rens­ab­ga­be für Bin­nen­was­ser­stra­ßen ent­fällt ab 2019. Die­se Unter­stüt­zung kann die Bran­che, die durch das lang anhal­ten­de Nied­rig­was­ser stark gebeu­telt ist, gut gebrau­chen. Wir haben uns den ver­gan­ge­nen Mona­ten ener­gisch dafür ein­ge­setzt“, sagen die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Mathi­as Stein und Gus­tav Her­zog, die im Ver­kehrs­aus­schuss für die Bun­des­was­ser­stra­ßen und die Bin­nen­schiff­fahrt zustän­dig sind. Stein und Her­zog hat­ten sowohl an den Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter als auch an das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um appel­liert, die Abschaf­fung der Befah­rens­ab­ga­be spä­tes­tens zum 1.1.2019 umzu­set­zen. Das hat nun der Haus­halts­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges in sei­ner „Nacht der lan­gen Mes­ser“, der Berei­ni­gungs­sit­zung zum Bun­des­haus­halt 2019, beschlos­sen.

Damit löst die Koali­ti­on ihr Ver­spre­chen aus dem Koali­ti­ons­ver­trag ein und holt für die Was­ser­stra­ße nach, was sie bereits im ver­gan­ge­nen Haus­halt mit der Redu­zie­rung der Tras­sen­prei­se für die Schie­ne voll­zo­gen hat­te. Wir wol­len die bei­den umwelt­freund­li­chen Ver­kehrs­trä­ger Schie­ne und Was­ser­stra­ße nicht gegen­ein­an­der aus­spie­len, son­dern bei­de attrak­ti­ver machen. Mit dem heu­ti­gen Beschluss wird auch die Bin­nen­schiff­fahrt spür­bar ent­las­tet. Das schafft neue Anrei­ze, Ver­keh­re von der Stra­ße auf die Was­ser­stra­ße zu ver­la­gern.

Stein und Her­zog haben noch eine zwei­te fro­he Bot­schaft für die Bin­nen­schiff­fahrt: „Wir freu­en uns, dass wir mit dem Haus­halt auch eine klei­ne, aber wich­ti­ge Sache hin­be­kom­men haben: Das Schul­schiff Rhein erhält 300.000 Euro für den Abschluss der drin­gend not­wen­di­gen Sanie­rungs­ar­bei­ten“.

Weil ins­be­son­de­re klei­ne­re Bin­nen­schif­fe der­zeit stark nach­ge­fragt wer­den, aber sich ihre Anschaf­fung im Ver­gleich zu grö­ße­ren Schif­fen nicht rech­net, sol­len in einer Stu­die Anreiz­mög­lich­kei­ten für die­se klei­ne­ren Schif­fe unter­sucht wer­den, Stein und Her­zog: „100.000 Euro stel­len wir bereit, um wis­sen­schaft­lich zu unter­su­chen, wie die Anschaf­fung klei­ne­rer Schif­fe attrak­ti­ver gemacht wer­den kann. Die Anschaf­fung moder­ne­rer klei­ne­rer Schif­fe wird nicht nur die Umwelt­bi­lanz der bereits sehr umwelt­freund­li­chen Bin­nen­schiff­fahrt wei­ter ver­bes­sern. Indus­trie und Wirt­schaft haben ins­be­son­de­re dort, wo nur die­se klei­ne­ren Schif­fe ein­ge­setzt wer­den kön­nen, auch eine hohe Nach­fra­ge nach zusätz­li­chen Trans­port­ka­pa­zi­tä­ten.“

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