Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

9. November 2018

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin
Förderplus für Radverkehrsprojekte und Radfahrer

09.11.2018

Dop­pel­ten Grund zur Freu­de hat­te ich heu­te als Bericht­erstat­ter für Rad­ver­kehr der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on. Die schwarz-rote Regie­rungs­ko­ali­ti­on in Ber­lin hat mit zwei Beschlüs­sen dafür gesorgt, dass sowohl Rad­ver­kehrs­pro­jek­te als auch die Rad­fah­rer selbst im Jahr 2019 noch bes­ser geför­dert wer­den. In der Berei­ni­gungs­sit­zung des Haus­halts­aus­schus­ses in der Nacht zu Frei­tag haben die Regie­rungs­frak­tio­nen auf Initia­ti­ve der SPD durch­ge­setzt, dass es künf­tig einen neu­en Titel im Ver­kehrs­etat geben wird: 20 Mil­lio­nen Euro ste­hen im nächs­ten Jahr erst­mals und zusätz­lich für Modell­vor­ha­ben in den Kom­mu­nen zur Ver­fü­gung. Ins­ge­samt sind im Jahr 2019 allein im Ver­kehrs­etat 150 Mil­lio­nen für den Rad­ver­kehr vor­ge­se­hen. Davon flie­ßen 98 Mil­lio­nen in den Bau von Rad­we­gen an Bun­des­stra­ßen, 25 Mil­lio­nen ste­hen für den Bau von Rad­schnell­we­gen zur Ver­fü­gung.

Zusam­men mit den finan­zi­el­len Mit­teln, die durch För­der­pro­gram­me aus den Etats des Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums und des Bun­des­um­welt­mi­nis­te­ri­ums bean­tragt wer­den kön­nen, soll­ten wir im nächs­ten Jahr end­lich die ins­ge­samt 200 Mil­lio­nen Euro für den Rad­ver­kehr errei­chen, die bereits von der Vor­gän­ger­re­gie­rung im Rah­men des Natio­na­len Forums Die­sel im Jahr 2017 zuge­sagt wor­den waren. Dazu hat auch SPD-Umwelt­mi­nis­te­rin Sven­ja Schul­ze bei­getra­gen, die das För­der­kon­zept der Kom­mu­nal­richt­li­nie im Rad­ver­kehrs­be­reich noch ein­mal aus­ge­wei­tet hat, damit noch mehr Pro­jek­te unter­stützt wer­den kön­nen.

An dem zwei­ten Erfolg für die Rad­ver­kehrs­för­de­rung war war ich sogar direkt betei­ligt: Wir hat­ten im Koali­ti­ons­ver­trag ver­ein­bart, die pri­va­te Nut­zung von dienst­li­chen Elek­tro­fahr­zeu­gen steu­er­lich bes­ser zu stel­len. Ich habe mich dafür ein­ge­setzt, dass wir auch eine steu­er­li­che Ver­güns­ti­gung für Dienst­fahr­rä­der und elek­tri­sche Dienst­fahr­rä­der ein­füh­ren. Wäh­rend bei den elek­tri­schen Dienst­fahr­zeu­gen die Bemes­sungs­grund­la­ge hal­biert wird, ist bei den dienst­li­chen Zwei­rä­dern jetzt sogar eine Steu­er­frei­heit vor­ge­se­hen, die für die begüns­tig­ten Arbeit­neh­mer bezüg­lich die­ses geld­wer­ten Vor­teils auch eine Sozi­al­ver­si­che­rungs­frei­heit bedeu­tet. Um den Kli­ma­wan­del zu stop­pen, brau­chen wir in Deutsch­land den Umstieg auf CO2-arme Ver­kehrs­mit­tel. Mit der steu­er­li­chen Neu­re­ge­lung schaf­fen wir Anrei­ze für die­sen Umstieg. Wer das Kli­ma schützt, kann hier ganz direkt ein Plus im Geld­beu­tel ver­bu­chen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.