Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

30. November 2018

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin
CDU-Gesundheitsminister Spahn muss beim Thema Fachkräftemangel in der Pflege liefern!

30.11.2018
Die Situation in der Pflege ist besorgniserregend: Zu wenige Fachkräfte, die überlastet sind und höhere Löhne verdient hätten. Das gefährdet die Qualität und belastet die Pflegekräfte zusätzlich. Viele von ihnen haben der Pflege bereits den Rücken gekehrt. Auch für die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt Kiel ist die Pflege ein wichtiges Thema:

Ob Pflegefachkraft, zu pflegende Angehörige oder wir selbst als Pflegebedürftige: Das Thema Pflege gehen uns alle an. Wir brauchen mehr Pflegekräfte, die zu besseren Löhnen und mit einem geringeren Betreuungsschlüssel arbeiten können. Wir haben deshalb als schwarz-rote Koalition am 9. November im Bundestag mit dem Pflegestärkungsgesetz als Sofortmaßnahme 13.000 neue Stellen beschlossen.

In Deutschland sind immer mehr Menschen pflegebedürftig. Allein bis 2035 brauchen wir mindestens 175.000 neue Pflegekräfte in Deutschland. Die Sofortmaßnahme ist also nur ein erster Schritt im Einsatz gegen den Fachkräftemangel. Die SPD will die Arbeit in der Pflege und auch die Ausbildung seit langem attraktiver machen, ist dabei aber auf die CDU/CSU als größeren Koalitionspartner angewiesen. Natürlich reichen die 13.000 Stellen aus dem Sofortprogramm allein nicht aus.

Deswegen haben unsere Familienministerin Franziska Giffey und unser Arbeitsminister Hubertus Heil mit Gesundheitsminister Spahn im Juli die Konzertierte Aktion Pflege gestartet. Dass ab 2020 das Schulgeld für die Pflegeausbildung nicht nur entfällt sondern durch eine Ausbildungsvergütung ersetzt wird, ist ein Erfolg, für den wir als SPD lange und hart kämpfen mussten. Wir wollen mit dieser Initiative in den nächsten Jahren auch möglichst viele Fachkräfte in die Pflege zurückholen, indem wir den Arbeitsalltag und die Arbeitsbedingungen spürbar verbessern.

Am Montag wurde dazu eine Studie vorgestellt: Fast die Hälfte der rund 400.000 ehemaligen Pflegekräfte wäre unter den richtigen Voraussetzungen bereit, zurückzukehren. Die Aufgabenstellung ist also klar, die SPD ist bereit. Jetzt muss auch CDU-Minister Spahn mit konkreten Vorschlägen unter Beweis stellen, wie wichtig CDU und CSU dieses Thema ist.

Zur Situation in der Pflege habe ich mich am Donnerstag auch mit einigen Mitgliedern der Gruppe „12:44 – Aktiv im Städtischen“ aus Kiel (Helmut Oeverdieck, Manuela Rasmussen und Börge Stange) ausgetauscht. Die Pflegekräfte schilderten eindringlich die prekäre Situation in der Pflege und mahnten an, dass die Menschenwürde der Patienten und Bewohner mehr Beachtung erfahren muss:
„Die Verbesserungen des Arbeitsalltages und der Arbeitsbedingungen sowie der Pflegeausbildung sind ein guter Ansatz. Aber ohne eine tiefgreifende Veränderung des Gesundheitssystems, die in dem offenen Brief der Gruppe vom 08.11.2018 an den CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn gefordert werden, kann sich an der katastrophalen Situation in den Krankenhäusern, den Pflegeeinrichtungen und bei den ambulanten Pflegediensten nichts verbessern. Für die Gruppe „12:44“ spielt dabei eine bedarfsgerechte, gesetzliche Personalbemessung eine zentrale Rolle!“

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