Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Kiel erhält 1,8 Millionen Euro vom Bund für saubere Luft!

30.11.2018
Rich­tig viel Geld gab’s heu­te im Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um. Natür­lich nicht für mich, son­dern für mei­ne Hei­mat­stadt Kiel. Rund 1,8 Mil­lio­nen Euro bekommt die Lan­des­haupt­stadt über das „Sofort­pro­gramm Sau­be­re Luft 2017–2020“ der Bun­des­re­gie­rung. Bes­se­re Luft durch Digi­ta­li­sie­rung ist in die­sem Fall die Devi­se. In Kiel sol­len mit Hil­fe der För­der­gel­der zehn Ver­kehrs­in­for­ma­ti­ons­ta­feln und eine soge­nann­te Zufluss­steue­rungs­an­la­ge in Betrieb genom­men wer­den, um an dem beson­ders belas­te­ten Theo­dor-Heuss-Ring die Umwelt­be­las­tun­gen ein­zu­däm­men.

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

CDU-Gesundheitsminister Spahn muss beim Thema Fachkräftemangel in der Pflege liefern!

30.11.2018
Die Situa­ti­on in der Pfle­ge ist besorg­nis­er­re­gend: Zu weni­ge Fach­kräf­te, die über­las­tet sind und höhe­re Löh­ne ver­dient hät­ten. Das gefähr­det die Qua­li­tät und belas­tet die Pfle­ge­kräf­te zusätz­lich. Vie­le von ihnen haben der Pfle­ge bereits den Rücken gekehrt. Auch für die schles­wig-hol­stei­ni­sche Lan­des­haupt­stadt Kiel ist die Pfle­ge ein wich­ti­ges The­ma:

Ob Pfle­ge­fach­kraft, zu pfle­gen­de Ange­hö­ri­ge oder wir selbst als Pfle­ge­be­dürf­ti­ge: Das The­ma Pfle­ge gehen uns alle an. Wir brau­chen mehr Pfle­ge­kräf­te, die zu bes­se­ren Löh­nen und mit einem gerin­ge­ren Betreu­ungs­schlüs­sel arbei­ten kön­nen. Wir haben des­halb als schwarz-rote Koali­ti­on am 9. Novem­ber im Bun­des­tag mit dem Pfle­ge­stär­kungs­ge­setz als Sofort­maß­nah­me 13.000 neue Stel­len beschlos­sen. mehr…

Allgemein/Termine im Bundestag und in Berlin

Praktikum im Bundestagsbüro — ein Bericht meiner Praktikantin Nina Dietz

Der Deut­sche Bun­des­tag wird im poli­ti­schen Sys­tem Deutsch­lands von den Staats­bür­gern direkt gewählt und den­noch erschei­nen die Auf­ga­ben­be­rei­che des Ver­fas­sungs­or­gans oft abs­trakt. Außen­ste­hen­den kos­tet es Mühe, die Tätig­kei­ten der Abge­ord­ne­ten nach­zu­voll­zie­hen und ein­zu­ord­nen. Gerüch­te kur­sie­ren über mut­maß­lich fau­le und indif­fe­ren­te Poli­ti­ker, die ihre Zie­le nicht durch­brin­gen und ihren Bür­gern einen Bären auf­bin­den. Als Stu­die­ren­de der Poli­tik­wis­sen­schaf­ten an der Frei­en Uni­ver­si­tät Ber­lin fiel es mir oft schwer, etwai­gen Mei­nungs­bil­dern ent­ge­gen­zu­wir­ken, da ich selbst nie hin­ter die Kulis­sen des Bun­des­tags geschaut hat­te. Dies woll­te ich ändern und so bewarb ich mich bei dem Abge­ord­ne­ten für Kiel, Alten­holz und Kronsha­gen, Mathi­as Stein. Im Okto­ber 2018 war es soweit und ich war vier Wochen lang im Büro von Mathi­as Stein in Ber­lin. mehr…

Allgemein/Nord-Ostsee-Kanal/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Drei saubere Fähren für den NOK — Bund geht mit gutem Beispiel voran!

27.11.2018
Die Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung hat drei Hybrid-Fäh­ren für den Nord-Ost­see-Kanal in Auf­trag gege­ben.

Der Auf­trag für die neu­en Fäh­ren ist der Start­schuss für die umwelt­freund­li­che Umrüs­tung unse­rer Flot­te auf dem Nord-Ost­see-Kanal. Sie erset­zen drei jeweils gut 65 Jah­re alte Schif­fe. Die Bat­te­ri­en der moder­nen Fäh­ren kön­nen sowohl die­sel­elek­trisch als auch mit Land­strom gela­den wer­den. Das macht den Fähr­ver­kehr deut­lich sau­be­rer und lei­ser. Auch die ver­blei­ben­den neun Schif­fe sol­len in den kom­men­den Jah­ren durch neue­re ersetzt wer­den. Damit gehen wir als Bund wei­ter vor­an bei der Umstel­lung auf emis­si­ons­ar­me Schif­fe. Ich hät­te mir aller­dings gewünscht, dass eine deut­sche Werft im Ver­ga­be­ver­fah­ren erfolg­reich ist. Gera­de unse­re klei­ne­ren Werf­ten brau­chen die­se Auf­trä­ge.

Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Landesregierung muss bei der A 20 liefern!

27.11.2018
Mein State­ment zur heu­ti­gen Ent­schei­dung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts, den Bau der A 20 zu stop­pen:

„Die Behör­den haben in der Pla­nung kla­re Feh­ler beim Gewäs­ser- und Arten­schutz gemacht. Im Ergeb­nis wird es nun noch län­ger dau­ern, bis die A 20 wei­ter­ge­baut wer­den kann. Die heu­ti­ge Ent­schei­dung unse­res höchs­ten Ver­wal­tungs­ge­richts zeigt: Wir Poli­ti­ker tun gut dar­an, Urtei­le über die Recht­mä­ßig­keit von Vor­ha­ben den Gerich­ten zu über­las­sen, anstatt in Wahl­kämp­fen voll­mun­di­ge Ver­spre­chun­gen zu machen. Die A 20 wird nicht bis 2022 fer­tig gestellt – die­ses Ver­spre­chen muss Minis­ter­prä­si­dent Gün­ther nun klein­laut wie­der ein­sam­meln. Die Lan­des­re­gie­rung ist jetzt in der Pflicht, das vom Gericht gefor­der­te Ergän­zungs­ver­fah­ren mit der nöti­gen Qua­li­tät und gemäß den recht­li­chen Anfor­de­run­gen zügig zum Abschluss zu brin­gen. Dafür muss die Qua­li­tät der Pla­nungs­ver­fah­ren stei­gen. Das geht vor allem mit mehr Fach­per­so­nal in den Pla­nungs- und Geneh­mi­gungs­be­hör­den. Der Nor­den braucht die A 20. Schnel­le­res Pla­nen und Bau­en darf aber nicht auf Kos­ten von Mensch und Umwelt gehen. Dar­auf legt die SPD gro­ßen Wert, und das haben wir auch beim gera­de ver­ab­schie­de­ten Pla­nungs­be­schleu­ni­gungs­ge­setz durch­ge­setzt.“

Allgemein/Unterwegs im Wahlkreis

Radverkehr verbessern – Die Auswertung

„Wie kann der Rad­ver­kehr ver­bes­sert wer­den?“, das woll­te ich gemein­sam mit der SPD-Rats­frak­ti­on von den Kie­le­rin­nen und Kie­lern erfah­ren, frei nach dem Mot­to: „Hau in die Tas­ten, tritt ins Pedal!“.  Wie stark der Wunsch bei vie­len Men­schen nach einem siche­re­ren Rad­ver­kehr ist, zeigt die rege Betei­li­gung. Inner­halb kür­zes­ter Zeit sind mehr als 100 Vor­schlä­ge ein­ge­gan­gen, alle nach­zu­le­sen unter radverkehr-verbessern.de. mehr…

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Verkehrsetat 2019: SPD-Erfolge für Radverkehr und Umweltschutz an Wasserstraßen!

23.11.2018

Heu­te hat der Deut­sche Bun­des­tag den Bun­des­haus­halt für das Jahr 2019 beschlos­sen. Mehr Geld für akti­ve Arbeits­markt­po­li­tik, für Kitas, Ganz­tags­schu­len, den sozia­len Woh­nungs­bau, Frei­wil­li­gen­diens­te und Ent­wick­lungs­hil­fe: Auch der zwei­te Haus­halt in die­ser Wahl­pe­ri­ode hat eine sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Hand­schrift. mehr…

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Haushalt 2019: Befahrensabgabe für die Binnenschifffahrt entfällt!

09.11.2018
End­lich gute Nach­rich­ten für die Bin­nen­schiff­fahrt! Die Befah­rens­ab­ga­be für Bin­nen­was­ser­stra­ßen ent­fällt ab 2019. Die­se Unter­stüt­zung kann die Bran­che, die durch das lang anhal­ten­de Nied­rig­was­ser stark gebeu­telt ist, gut gebrau­chen. Wir haben uns den ver­gan­ge­nen Mona­ten ener­gisch dafür ein­ge­setzt“, sagen die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Mathi­as Stein und Gus­tav Her­zog, die im Ver­kehrs­aus­schuss für die Bun­des­was­ser­stra­ßen und die Bin­nen­schiff­fahrt zustän­dig sind. Stein und Her­zog hat­ten sowohl an den Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter als auch an das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um appel­liert, die Abschaf­fung der Befah­rens­ab­ga­be spä­tes­tens zum 1.1.2019 umzu­set­zen. Das hat nun der Haus­halts­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges in sei­ner „Nacht der lan­gen Mes­ser“, der Berei­ni­gungs­sit­zung zum Bun­des­haus­halt 2019, beschlos­sen.
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Förderplus für Radverkehrsprojekte und Radfahrer

09.11.2018

Dop­pel­ten Grund zur Freu­de hat­te ich heu­te als Bericht­erstat­ter für Rad­ver­kehr der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on. Die schwarz-rote Regie­rungs­ko­ali­ti­on in Ber­lin hat mit zwei Beschlüs­sen dafür gesorgt, dass sowohl Rad­ver­kehrs­pro­jek­te als auch die Rad­fah­rer selbst im Jahr 2019 noch bes­ser geför­dert wer­den. In der Berei­ni­gungs­sit­zung des Haus­halts­aus­schus­ses in der Nacht zu Frei­tag haben die Regie­rungs­frak­tio­nen auf Initia­ti­ve der SPD durch­ge­setzt, dass es künf­tig einen neu­en Titel im Ver­kehrs­etat geben wird: 20 Mil­lio­nen Euro ste­hen im nächs­ten Jahr erst­mals und zusätz­lich für Modell­vor­ha­ben in den Kom­mu­nen zur Ver­fü­gung. Ins­ge­samt sind im Jahr 2019 allein im Ver­kehrs­etat 150 Mil­lio­nen für den Rad­ver­kehr vor­ge­se­hen. Davon flie­ßen 98 Mil­lio­nen in den Bau von Rad­we­gen an Bun­des­stra­ßen, 25 Mil­lio­nen ste­hen für den Bau von Rad­schnell­we­gen zur Ver­fü­gung. mehr…

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Haushalt 2019: Über einhundert neue Stellen für die WSV!

09.11.2018

Ich setz­te mich seit sei­nem Ein­zug in den Deut­schen Bun­des­tag ener­gisch für mehr Per­so­nal bei der Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung ein. Die heu­te Nacht vom Haus­halts­aus­schuss beschlos­se­nen 113 zusätz­li­chen Stel­len sehe ich auch als Bestä­ti­gung mei­nes Ein­sat­zes. mehr…