Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Stein schreibt an Verkehrsminister Scheuer: Stellen in der WSV müssen schneller besetzt werden!

Mathi­as Stein hat sich als Bericht­erstat­ter der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on für die Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung (WSV) schrift­lich an den Bun­des­mi­nis­ter für Ver­kehr und Digi­ta­le Infra­struk­tur Andre­as Scheu­er (CSU) gewandt und ihn gebe­ten, sich für eine Beschleu­ni­gung der Stel­len­be­set­zung in der WSV ein­zu­set­zen: „Stel­len in der WSV wer­den aus mei­ner Sicht zu intrans­pa­rent und mit viel zu hohem büro­kra­ti­schem Auf­wand besetzt. Das Ver­fah­ren ist zudem zu zeit­auf­wän­dig. Aus mei­ner Erfah­rung als Per­so­nal­rat in der WSV weiß ich, dass Stel­len nicht im Hau-Ruck-Ver­fah­ren inner­halb weni­ger Tage besetzt wer­den kön­nen – das ist auch rich­tig so. Wenn aber ein Stel­len­be­set­zungs­ver­fah­ren im Schnitt mehr als ein hal­bes Jahr, im Ein­zel­fall sogar deut­lich län­ger dau­ert, dann müs­sen wir über Mög­lich­kei­ten zur Beschleu­ni­gung die­ses Ver­fah­rens spre­chen. Der Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter hat kürz­lich mit der Auf­for­de­rung an die Gene­ral­di­rek­ti­on Was­ser­stra­ßen und Schiff­fahrt, jedem und jeder Aus­zu­bil­den­den ein Ange­bot für unbe­fris­te­te Über­nah­me zu machen, einen wirk­lich guten Impuls für eine bes­se­re, zukunfts­ori­en­tier­te Per­so­nal­po­li­tik der WSV gege­ben. Mei­ne Bit­te an den Minis­ter ist, sich nun auch für ein schlan­ke­res, trans­pa­ren­te­res und schnel­le­res Stel­len­be­set­zungs­ver­fah­ren ein­zu­set­zen.“ Zum Stich­tag 1. Febru­ar 2018 waren in der WSV laut Bun­des­haus­halt 1.298 Stel­len unbe­setzt, dies lässt sich in ähn­li­cher Grö­ßen­ord­nung auch für die ver­gan­ge­nen Haus­halts­jah­re doku­men­tie­ren.

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Unterwegs im Wahlkreis

Unterstützung des Mut-Laufes

Das Lau­fen ist eine mei­ner Lei­den­schaf­ten — heu­te mal etwas weni­ger leis­tungs­ori­en­tiert. Als Abge­ord­ne­ter neh­me ich, hier mit dem Kie­ler Ober­bür­ger­meis­ter Ulf Kämp­fer, ger­ne am Mut-Lauf teil für die Ent­stig­ma­ti­sie­rung von Depres­si­on und see­li­scher Erkran­kung.

Termine im Bundestag und in Berlin

Besuch beim Berufsbildungszentrum und der Schleuse Klein Machnow

Am 11. Juni habe ich als für die Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung (WSV) zustän­di­ger Bericht­erstat­ter der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zusam­men mit der Wahl­kreis­ab­ge­ord­ne­ten Dr. Man­ja Schü­le (SPD) das Berufs­bil­dungs­zen­trum Klein­mach­now besucht.
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Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Dänische Delegation im Verkehrsausschuss: Austausch zur Fehmarnbeltquerung unter Freunden

Am 6. Juni 2018 hat eine Dele­ga­ti­on des däni­schen Trans­port­aus­schus­ses an der Sit­zung des Bun­des­tags­aus­schus­ses für Ver­kehr und digi­ta­le Infra­struk­tur teil­ge­nom­men. Der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mathi­as Stein berich­tet aus der Sit­zung: „Das gro­ße The­ma bei einem Tref­fen däni­scher und deut­scher Ver­kehrs­po­li­ti­ke­rIn­nen ist natür­lich die geplan­te fes­te Feh­marn­bel­t­que­rung. Dazu hat­ten wir einen kon­struk­ti­ven Aus­tausch mit unse­ren däni­schen Freun­den. Als SPD haben wir uns in Bund und Land immer klar zum Staats­ver­trag bekannt. Aber wir legen auch Wert dar­auf, dass Ost­hol­stein und Feh­marn nicht zur Tran­sit­re­gi­on wer­den. Wäh­rend die Feh­marn­bel­t­que­rung in die­ser Regi­on nicht nur auf Gegen­lie­be stößt, steht Däne­mark geschlos­sen hin­ter dem Pro­jekt. Die Beden­ken in der Regi­on Ost­hol­stein neh­men aber auch die Dänen sehr ernst, wie mir der Vor­sit­zen­de des Trans­port­aus­schus­ses Lenn­art Dams­bo-Ander­sen ver­si­cher­te. Ins­ge­samt hat die Dis­kus­si­on wei­ter zu einem bes­se­ren gegen­sei­ti­gen Ver­ständ­nis bei­ge­tra­gen und wir haben ver­ein­bart, den Dia­log auch in Zukunft fort­zu­set­zen.“

Der Emp­fang des däni­schen Bot­schaf­ter Friis Arne Peter­sen am Abend bot die Gele­gen­heit, die Gesprä­che mit den däni­schen Abge­ord­ne­ten zu ver­tie­fen und auch ande­re The­men anzu­spre­chen. „Als zustän­di­ger Bericht­erstat­ter waren für mich ins­be­son­de­re auch die Unter­hal­tun­gen zum Rad­ver­kehr span­nend. Hier kön­nen wir noch eini­ges von Däne­mark ler­nen“, sagt Mathi­as Stein.

Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Pressestatement:„Scheuer lässt die Kommunen im Stich“

Zu der aktu­el­len Dis­kus­si­on über Fahr­ver­bo­te in Kiel sagt der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und Ver­kehrs­po­li­ti­ker Mathi­as Stein:

„Die Dis­kus­si­on um Fahr­ver­bo­te auf dem Theo­dor-Heuss-Ring in Kiel zeigt ein­mal mehr: Mit sei­ner Wei­ge­rung, die Auto­mo­bil­her­stel­ler zu Hard­ware-Nach­rüs­tun­gen zu bewe­gen, lässt CSU-Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Andre­as Scheu­er nicht nur die betrof­fe­nen Die­sel­be­sit­zer, son­dern auch die Kom­mu­nen im Stich. Es wird Zeit, dass sich die Uni­on in die­ser Fra­ge end­lich bewegt und gemein­sam mit SPD-Bun­des­um­welt­mi­nis­te­rin Sven­ja Schul­ze die Nach­rüs­tun­gen durch­setzt.

Berech­nun­gen des Umwelt­bun­des­am­tes haben gezeigt, dass eine Nach­bes­se­rung mit Soft­ware-Updates nicht aus­rei­chen wird, um die Atem­luft in den Städ­ten mit über­schrit­te­nen Grenz­wer­ten im not­wen­di­gen Aus­maß von Schad­stof­fen zu ent­las­ten. Deut­li­che Ver­bes­se­run­gen wird es nur mit tech­ni­schen Nach­rüs­tun­gen der Fahr­zeu­ge geben. Umwelt­mi­nis­te­rin Schul­ze hat daher einen Stu­fen­plan vor­ge­schla­gen: Wo Fahr­ver­bo­te dro­hen, sol­len die Auto­mo­bil­her­stel­ler die Die­sel-Fahr­zeu­ge zuerst umrüs­ten. Mit sei­ner über­schau­ba­ren Anzahl an betrof­fe­nen Fahr­zeu­gen wäre die Stadt Kiel die idea­le Modell­re­gi­on für die tech­ni­sche Nach­rüs­tung durch die Her­stel­ler.“

Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Kieler Unternehmer Nils Passau begleitete Mathias Stein in der Bundeshauptstadt

Erst­mals konn­te Mathi­as Stein einem Wirt­schafts­ju­ni­or aus Kiel Ein­bli­cke in sei­ne par­la­men­ta­ri­sche Arbeit in der Bun­des­haupt­stadt geben. Der Unter­neh­mer Nils Pas­sau von der Fir­ma „ana­ly­tix GmbH“ nahm am dies­jäh­ri­gen Know-how-Trans­fer der Wirt­schafts­ju­nio­ren Deutsch­land mit dem Deut­schen Bun­des­tag teil. Wäh­rend der ein­wö­chi­gen Hos­pi­tanz beglei­te­te der 38-jäh­ri­ge Wirt­schafts­ju­ni­or den Abge­ord­ne­ten bei sei­nen Ter­mi­nen, dar­un­ter eine Podi­ums­dis­kus­si­on an der TU Ber­lin zum The­ma Elek­tro­mo­bi­li­tät und ein Infor­ma­ti­ons­ge­spräch mit der Abschluss­klas­se des Regio­na­len Berufs­bil­dungs­zen­trums Sozia­les, Ernäh­rung und Bau der Lan­des­haupt­stadt Kiel (rbz1). Nils Pas­sau konn­te außer­dem die Debat­te des Deut­schen Bun­des­ta­ges zum Ver­kehrs­haus­halt live auf der Besu­cher­tri­bü­ne des Reichs­tags­ge­bäu­des ver­fol­gen.

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Unterwegs im Wahlkreis

Besuch des Waldhofes der Marie-Christian-Heime in Kiel-Kroog

Am 7. Mai 2018 habe ich den Wald­hof, die zen­tra­le Ein­rich­tung der Marie-Chris­ti­an-Hei­me e.V., in Kiel-Kroog besucht. Der Anlass für den Besuch war das Modell­pro­jekt zum Bun­des­teil­ha­be­ge­setz, das vom Ver­ein am Wald­hof der­zeit umge­setzt wird. Mit dem Pro­jekt wird eine Tren­nung der Ein­glie­de­rungs­hil­fe und der exis­tenz­si­chern­den Leis­tun­gen für Men­schen mit Behin­de­run­gen getes­tet. Die­se Tren­nung ermög­licht den Leis­tungs­emp­fän­ger ein grö­ße­res Mit­spra­che­recht und mehr Auto­no­mie hin­sicht­lich ihrer Bezü­ge. So soll ihre Inklu­si­on in die Gesell­schaft gestärkt wer­den. Da jeder Mensch mit Behin­de­rung einen ande­ren Bedarf an Unter­stüt­zung hat, wird in Fol­ge des Geset­zes aller­dings auch die Berech­nung der Leis­tun­gen eines jeden Bezugs­emp­fän­gers auf­wen­di­ger. Mit dem Modell­pro­jekt sol­len Pro­ble­me und Her­aus­for­de­run­gen ana­ly­siert und vor Inkraft­tre­ten des Geset­zes gelöst wer­den. mehr…

Termine im Bundestag und in Berlin

In der Politik vereint, im Fußball getrennt

Eben noch dis­ku­tier­te ich an der TU Ber­lin zum The­ma Lad­ein­fra­struk­tur für Elek­tro­mo­bi­li­tät, nun berei­te ich mich auf den Fuß­ball­kri­mi vor.
Heu­te Nach­mit­tag traf ich mei­nen Bun­des­tags­kol­le­gen Fal­ko Mohrs aus Wolfs­burg.
Als neue Abge­ord­ne­te arbei­ten Fal­ko und ich gut zusam­men.
Heu­te und Mon­tag fie­bern wir für unter­schied­li­che Ver­ei­ne.
#kiel­ahoi #nur­dieksv

Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Regierungsentwurf für den Verkehrsetat: Mehr Geld für Traditionsschiffe und saubere Antriebe

„Für Schles­wig-Hol­stein sind im Regie­rungs­ent­wurf bereits eini­ge posi­ti­ve Bot­schaf­ten ent­hal­ten. Für die Elek­tro­mo­bi­li­tät ste­hen laut Regie­rungs­ent­wurf 75 Mil­lio­nen Euro mehr zur Ver­fü­gung als ursprüng­lich vor­ge­se­hen. Das kommt kon­kret auch der Stadt Kiel zu Gute, die unter ande­rem in Elek­tro­bus­se und -Fäh­ren inves­tie­ren will“, sagt der Kie­ler SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mathi­as Stein anläss­lich der ers­ten Lesung zum Ver­kehrs­etat 2018.

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Unterwegs im Wahlkreis

Besuch bei der stadt.mission.mensch

Kürz­lich war ich bei der stadt.mission.mensch und habe ich mich mit der Geschäfts­füh­re­rin Karin Hel­mer über die Situa­ti­on der Woh­nungs- und Obdach­lo­sen in Kiel aus­ge­tauscht.
Woh­nungs­lo­sig­keit steht oft nur am Ende einer Ket­te vie­ler ande­rer Pro­ble­me und darf nicht iso­liert betrach­tet wer­den. Ich habe aus dem Gespräch mit­ge­nom­men, dass die Poli­tik mehr für die Prä­ven­ti­on tun soll­te, um Woh­nungs­lo­sig­keit zu ver­hin­dern. Außer­dem hat Frau Hel­mer klar gemacht, dass woh­nungs­lo­sen Men­schen meist nur dann nach­hal­tig gehol­fen wer­den kann, wenn man ihnen nicht nur ein Dach über den Kopf, son­dern auch Arbeit und eine sinn­vol­le Beschäf­ti­gung anbie­tet. Dies soll­te in der Woh­nungs­lo­sen­hil­fe stär­ker berück­sich­tigt wer­den.