Mathias Stein

Für Kiel, Altenholz und Kronshagen im Deutschen Bundestag

Allgemein/Stein-Blog

Sozial ist, was Wohnraum schafft?

Manchmal lernt man neue Wörter, von denen man sich gewünscht hätte, dass es sie gar nicht gibt: „Herausmodernisieren“ ist so eins. Davon spricht man, wenn Immobilienbesitzer teure, übertriebene oder sogar unnötige Modernisierungsmaßnahmen ankündigen oder durchführen, mit der Absicht, den Mieter loszuwerden. Wenn langjährige Mieter gezwungen sind ihre Wohnung zu verlassen, verlieren sie damit meist auch ihr Umfeld und ihre Nachbarn, ihren „Kiez“.

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Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin/Verkehr

SPD-Verkehrspolitiker wollen mehr Sicherheit für den Radverkehr

27.06.2019

„Nur wer beim Rechtsabbiegen von Pkw und Lkw und beim Überholvorgang von Kraftfahrzeugen nicht um sein Leben bangen muss, steigt gern aufs Rad. Aktuell haben wir einen großen Nachholbedarf, was fahrradfreundliche Verkehrsregeln angeht“, sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein, der in der SPD-Bundestagsfraktion federführend für das Thema Radverkehr zuständig ist. Auf seine Initiative haben die Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion jetzt ein Positionspapier mit Forderungen und Maßnahmen beschlossen, wie der Radverkehr sicherer und attraktiver werden kann. Der Bundesverkehrsminister hatte angekündigt, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Novellierung der Straßenverkehrsordnung in diesem Jahr umzusetzen. „Derzeit ist die Straßenverkehrsordnung noch stark auf die Interessen des Autoverkehrs ausgelegt. Wir wollen dafür sorgen, dass alle Verkehrsteilnehmer*innen gleichberechtigt sind. Aus Städten für Autos sollen Städte für alle werden“, so Mathias Stein.

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Allgemein

Persönliche Erklärung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

Wir beraten im Bundestag eine Reihe von Gesetzen, die insbesondere viele Verbesserungen für Geflüchtete bedeuten, die in Deutschland leben. Gleichzeitig wird ein modernes und den Herausforderungen angemesseneres Zuwanderungsrecht geschaffen und damit klargestellt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Das ist ein wichtiger Verhandlungserfolg der SPD. Deshalb stimme ich den Gesetzen zu.

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Termine im Bundestag und in Berlin/Verkehr

Parlamentarisches Frühstück zu den Potentialen des Lastenrads

Heute Morgen habe ich zusammen mit Elvan Korkmaz und der Firma JobRad GmbH zum Parlamentarischen Frühstück zu den Potentialen des Lastenrads in der City-Logistik eingeladen. Unser Angebot fand mit rund 30 Vertreter*innen aus Politik, Fahrradwirtschaft und Logistik große Resonanz. Die Direktorin des DLR-Instituts für Verkehrsforschung, Prof. Dr. Barbara Lenz (3.v.l.), berichtete uns über die aktuellen Forschungsergebnisse. Unsere Gäste aus der Fahrradwirtschaft und dem Logistikbereich gaben uns folgende Wünsche mit auf den Weg: 
1. endlich eine Förderung von Lastenrädern durch das BMVI,
2. unbedingt breitere Rad- und Fußwege sowie
3. eine bessere Berücksichtigung des Radverkehrs bei der Raumplanung in Städten. 
Das nehmen wir für unsere Arbeit mit.

Bildung/Unterwegs im Wahlkreis

„Hier wird der Grundstein einer erfolgreichen Integration gelegt“

Vom 27. bis 28. Mai 2019 besuchte ich die Hans-Christian-Andersen Schule, um dort ein Praktikum zu absolvieren. Der Besuch verschiedener Stationen ließ mich einen vielfältigen Einblick in den Schulalltag gewinnen. Zu den Aktivitäten während des zweitägigen Praktikums gehörten die Begleitung von Hauptfächern, wie Mathematik oder Deutsch, und praktischen Fächern wie Musik oder dem Technikunterricht (siehe Bild).

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Stein-Blog/Unterwegs im Wahlkreis

Immer wieder schön – Kiel zu Fuß

Nach der jüngst erschienen Studie „Mobilität in Deutschland 2017“ legen die Deutschen 22% ihrer Wege zu Fuß zurück. Bei der Diskussion um die Reduzierung von Treibhausgasen, Stickoxiden und Feinstaub taucht immer wieder die Diskussion um die Bedeutung des Fahrradverkehrs und des Öffentlichen Nahverkehrs auf. Wege zu Fuß werden leider meist vernachlässigt – zu Unrecht.

Dabei hat Kiel das Potenzial auch eine Stadt der Fußgängerinnen und Fußgänger zu sein. Warum nicht mal das Auto, den Bus oder das Fahrrad stehen lassen und stattdessen zu Fuß durch die Stadt gehen?

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Allgemein/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Theorie und Praxis der Verkehrspolitik – Lübecker Wirtschaftsjuniorin eine Woche zu Gast in Berlin

20.05.2019

Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete mich die Assistentin der Geschäftsführung bei der Stadtverkehr Lübeck GmbH, Janine Boden, bei meiner parlamentarischen Arbeit in Berlin. Ich habe mich ganz besonders gefreut, dass in diesem Jahr eine Wirtschaftsjuniorin aus dem Verkehrsbereich bei mir hospitiert hat. Wir hatten einen regen Austausch darüber, welche Auswirkungen die politischen Entscheidungen in Berlin vor Ort in den Unternehmen haben und was die Bundespolitik noch besser machen kann.

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Infrastruktur/Nord-Ostsee-Kanal/Pressemitteilungen/Termine im Bundestag und in Berlin

Maritimer Antrag: Belange der Binnenschifffahrt prominent vertreten!

17.05.2019

Heute haben wir im Deutschen Bundestag den Antrag von SPD und CDU/CSU zur Stärkung der maritimen Wirtschaft verabschiedet – pünktlich zur Nationalen Maritimen Konferenz nächste Woche in Friedrichshafen. Der Antrag enthält viele gute Punkte für Seeschifffahrt und Seehäfen. Als zuständiger SPD-Berichterstatter für Binnenschifffahrt und Wasserstraßen freue ich mich aber besonders, dass die Belange der Binnenschifffahrt so prominent vertreten sind. Modernisierung und Förderung von sauberen Antrieben, Flottenerneuerung, Digitalisierung, Investitionen in Erhalt und Ausbau unserer Infrastruktur ebenso wie ökologische Belange – der Antrag beschreibt die wesentlichen Handlungsfelder für und auf den Binnenwasserstraßen. Nach der Verkündung des Masterplans Binnenschifffahrt am Dienstag und dem Parlamentarischen Abend der Binnenschifffahrt am Mittwoch und dem heute beschlossenen Maritimen Antrag blicke ich also auf eine äußerst erfolgreiche Woche für die Binnenschifffahrt zurück.

Allgemein

Förde-Spaziergang

Schritt für Schritt von Schilksee nach Hasselfelde: Am 30. Mai lasse ich das Fahrrad stehen und nehme mir stattdessen die Zeit für einen ausgedehnten Spaziergang entlang der Kieler Förde.    

Gerade beim Zu-Fuß-Gehen kann man sich vortrefflich unterhalten, politisch austauschen und einfach ein bisschen schnacken. Daher freue ich mich, wenn Sie mich begleiten – ob ein kleines Stück oder von morgens bis abends.

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Allgemein

Einladung für Kieler Hausmeister: Politischer Austausch im Bürgerbüro Dock1863

Am 24. Mai wird in ganz Deutschland der „Tag der Nachbarn“ gefeiert: Für mehr Gemeinschaft, weniger Anonymität und eine Nachbarschaft, in der wir uns zu Hause fühlen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mit einer Gruppe von Kielerinnen und Kielern ins Gespräch zu kommen, die von der Politik sonst selten gehört wird: den Hausmeisterinnen und Hausmeistern.

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